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Nachrichten


Berlin. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Montag (16. Januar) um Entlassung gebeten. Dies geht aus einer schriftlichen Erklärung der SPD-Politikerin hervor, die zunächst die Deutsche Presse-Agentur (dpa) verbreitete und die später im Onlineauftritt des Bundesministeriums der Verteidigung einzusehen war. In dem Schreiben macht Lambrecht die Berichterstattung der letzten Zeit für ihre Entscheidung verantwortlich. Von eigenen Versäumnissen spricht die scheidende Ministerin in ihrer Erklärung nicht. Scholz will „zeitnah“ über die Neubesetzung an der Spitze des wohl wichtigsten Ressorts in der Bundesregierung entscheiden.

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Brüssel. Die Europäische Union und das Atlantische Bündnis wollen in Zukunft noch intensiver zusammenarbeiten. Dies ist auch eine Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. In Brüssel im Hauptquartier der Militärallianz unterzeichneten am heutigen Dienstag (10. Januar) NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel eine entsprechende Vereinbarung. Mit diesem Abkommen wollen die Vertragspartner NATO und EU die Partnerschaft der beiden Organisationen qualitativ „auf eine neue Stufe“ heben.

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Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages ist am gestrigen Donnerstag (24. März) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Die Sitzung wurde geleitet von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Zu seinem Vorsitzenden bestimmte das Gremium den schleswig-holsteinischen Abgeordneten Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen). Stellvertretender Vorsitzender ist Roderich Kiesewetter (CDU), der das PKGr zuvor geleitet hatte. Von Notz war zuvor Kiesewetters Stellvertreter gewesen.

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Neu-Delhi (Indien)/Berlin/Rostock. Man könnte von einer tragischen Selbstversenkung sprechen: Am Freitag (21. Januar) sorgte Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, seit dem 24. März vergangenen Jahres Inspekteur der Deutschen Marine, für große Irritationen im politischen Deutschland und für nachhaltige Verstimmung in Teilen des befreundeten Auslands. Als Gast des Manohar Parrikar Institute for Defence Studies and Analyses (MP-IDSA) in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi äußerte sich Schönbach vor laufender Kamera unter anderem zum Russland-Ukraine-Konflikt. Seine später auf YouTube dokumentierten Äußerungen standen dabei in krassem Widerspruch zu der offiziellen Position der Bundesregierung und des Bündnisses. So vertrat der Inspekteur gegenüber seinen Gastgebern die Ansicht, die Halbinsel Krim sei für die Ukraine endgültig verloren („Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird nie zurückkommen, das ist eine Tatsache“). Russland hatte 2014 die ukrainische Halbinsel am Schwarzen Meer annektiert. Zu den aktuellen Beweggründen von Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation, meinte Schönbach, dieser verlange lediglich „Respekt auf Augenhöhe“ und verdiene diesen wahrscheinlich sogar. Es sei seines Erachtens leicht, Putin den Respekt zu zollen. Schönbach erwähnte nicht, dass derzeit auf Putins Befehl hin mehr als 100.000 russische Soldaten an der Grenze zum Nachbarland Ukraine in Stellung gegangen sind.

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