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Mehr Respekt und Anerkennung für unsere Soldaten

03Dez.
2013

aChristian Dewitz| c0| FInteressenvertretung, SOLDAT UND GESELLSCHAFT

Berlin. Der neue Vorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes (DBwV), André Wüstner, hält die engere Zusammenarbeit der europäischen Armeen für unverzichtbar. „Europa kann sich auf Dauer keine Bonsai-Armeen leisten, sondern muss verteidigungspolitisch zusammenwachsen“, sagte Wüstner in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament. Die Ausgabe mit dem Wüstner-Interview erschien am 2. Dezember (die Redaktion erteilte für diesen Beitrag die Nachdruckerlaubnis).

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Zur Zukunft der europäischen Rüstungsindustrie

27Nov.
2013

aChristian Dewitz| c0| FBUNDESWEHR IM BÜNDNIS, Europäische Union

Brüssel (Belgien)/Straßburg (Frankreich). Das Motto ist Programm: „In Vielfalt geeint“, dieser Leitspruch der Europäischen Union (EU) zieht sich als roter Faden durch alle parlamentarischen Aktivitäten der Gemeinschaft und findet sich dabei auch auf offiziellen Dokumenten der Abgeordnetenversammlung wieder. „In Vielfalt geeint“, so heißt es auch auf den Deckblättern zweier verteidigungspolitischer Berichte, die am 21. November vom Europäischen Parlament verabschiedet wurden. Die griechische Europaabgeordnete Maria Eleni Koppa trug an diesem Donnerstag zum aktuellen Stand der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) vor, ihr folgte der deutsche Parlamentarier Michael Gahler mit seinem Bericht „Industrielle und technologische Grundlagen der europäischen Verteidigung“.

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Sicherheit im euro-atlantischen Raum nur mit Russland

29Sep.
2013

aChristian Dewitz| c0| FAbrüstung, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK

Berlin. US-Präsident Barack Obama will nuklear abrüsten, einen internationalen Rahmen für die friedliche Nutzung der Kernkraft schaffen und so auch die Ambitionen Nordkoreas und Irans „bezüglich der Kernkraft in Grenzen halten“. Und zur Verblüffung vieler möchte der Iran jetzt sogar Atomwaffen völlig verbannen. Botschafter Rolf Nikel, Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, erläuterte am 9. September bei einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin deutsche Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik und befasste sich auch mit dem Vorstoß Obamas. Von einer iranischen Abrüstungsoffensive war zu dem Zeitpunkt noch nichts bekannt, die Überraschung erfolgte am 26. September. An diesem Donnerstag präsentierte Irans neuer Präsident Hassan Rouhani vor der 68. Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York im Namen der Bewegung der blockfreien Staaten einen Plan zur Beseitigung aller Atomwaffen.

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Versöhnung über den Gräbern der Kriegstoten

06Sep.
2013

aDr. Christian Kahl| c0| FGedenken, SOLDAT UND GESELLSCHAFT

Duchowschtschina (Russland). „Soldatenfriedhöfe sind die großen Prediger des Friedens“ – mit diesem Gedanken des Friedensnobelpreisträgers Albert Schweitzer (1875-1965) mahnte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 3. August in Duchowschtschina, die Opfer von Krieg und Gewalt niemals zu vergessen. Er nahm hier an diesem Samstag an der Einweihung des letzten großen Soldatenfriedhofes in Russland teil. Die Anlage rund 60 Kilometer nordöstlich der Stadt Smolensk war durch den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge in Zusammenarbeit mit den russischen Partnern und der regionalen Verwaltung errichtet worden.

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Gelten in der Bundesrepublik noch alte Siegerrechte?

07Juli
2013

aChristian Dewitz| c0| FAffären, ZUR INNEREN SICHERHEIT

Berlin. Das für die Geheimdienstkontrolle zuständige Parlamentarische Kontrollgremium beriet am 3. Juli in einer nicht öffentlichen Sondersitzung in Berlin über die Abhör- und Spionageaktionen westalliierter Dienste, die der US-amerikanischen NSA (National Security Agency) und des britischen Nachrichten- und Sicherheitsdienstes GCHQ (Government Communications Headquarters). Beantragt hatte die Sitzung die SPD; Vorsitzender des Kontrollgremiums ist der Sozialdemokrat Thomas Oppermann. Auf dem Sitzungsprogramm für diesen Mittwoch stand unter anderem die Befragung des Koordinators der deutschen Geheimdienste Ronald Pofalla. Anwesend waren auch die Präsidenten der drei deutschen Dienste BND (Bundesnachrichtendienst), MAD (Militärischer Abschirmdienst) und BfV (Bundesamt für Verfassungsschutz).