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Berlin/Brüssel (Belgien)/Ankara (Türkei). Ankara, Hauptstadt der Türkei – hier findet am 7. und 8. Juli das Gipfeltreffen der NATO-Staats- und Regierungschefs statt. Frank Priess, Interimsleiter des Auslandsbüros „Türkei“ der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), hat sich in einer Analyse mit dem Bündnisgipfel befasst. Die in Berlin ansässige CDU-nahe Stiftung erteilte uns freundlicherweise eine Nachdruckerlaubnis. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF), die parteinahe Stiftung der FDP auf Bundesebene mit Sitz in Potsdam-Babelsberg, veröffentlichte im Vorfeld des Ankara-Treffens eine IPSOS-Umfrage (IPSOS ist ein führendes Unternehmen für Markt- und Sozialforschung). Die Umfrage untersuchte, wie Menschen in den stärksten NATO-Staaten Europas die künftige Rolle Deutschlands in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik einschätzen. IPSOS recherchierte dafür in acht europäischen NATO-Ländern. Diese acht Länder – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande, Polen, Schweden und Türkei – haben sich dem Ziel der Allianz, 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben, verpflichtet. Zunächst zum Beitrag von Frank Priess …

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Brüssel, Mons (Belgien). Das Atlantische Bündnis hat seit dem heutigen Freitag (4. Juli) einen neuen militärischen Oberbefehlshaber – dies ist der amerikanische Vier-Sterne-General Alexus G. Grynkewich. Der Luftwaffenoffizier (Jahrgang 1971) übernahm das Kommando als Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) in Anwesenheit von NATO-Generalsekretär Mark Rutte von seinem Vorgänger, dem US-Heeresgeneral Christopher G. Cavoli. Der feierliche Führungswechsel fand im belgischen Casteau nahe der Provinzhauptstadt Mons statt. In Casteau befindet sich das Hauptquartier der Alliierten Streitkräfte in Europa (Supreme Headquarters Allied Powers Europe, SHAPE) beziehungsweise das strategische Hauptquartier Allied Command Operations (ACO).

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Washington D.C./Brüssel und Mons (Belgien)/Norfolk (Virginia, USA). Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 haben Finnland und Schweden, die traditionell lange Zeit keinem militärischen Bündnis angehörten, einen Antrag auf Mitgliedschaft in der NATO gestellt. Beim Gipfel in Madrid im Juni 2022 wurden die beiden skandinavischen Staaten dann formal zum Bündnis eingeladen. Finnland ist seit dem 4. April 2023 offiziell 31. Mitgliedsstaat der NATO. Schweden gehört der NATO seit dem 7. März 2024 als 32. Mitgliedsstaat an.

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Brüssel. Jens Stoltenberg, seit dem 1. Oktober 2014 Generalsekretär der NATO, bleibt ein weiteres Jahr im Amt. Die 31 Mitgliedstaaten der Allianz hätten vereinbart, das Mandat Stoltenbergs nun zum vierten Mal zu verlängern, diesmal bis zum 1. Oktober 2024, so NATO-Sprecherin Oana Lungescu am heutigen Dienstag (4. Juli). Die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses werden die Spitzenpersonalie beim anstehenden Gipfeltreffen in der litauischen Hauptstadt Vilnius – am 11. und 12. Juli – billigen. Die Europäer stellen traditionell den Generalsekretär, während die Führungsmacht USA den militärischen Oberbefehlshaber des Nordatlantikpaktes bestimmt.

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Berlin/Vilnius (Litauen). Am 25. und 26. April treffen sich in Litauens Hauptstadt Vilnius führende europäische Fachleute aus dem Bereich der Militärtechnologie zum dritten internationalen Baltic Miltech Summit. Angesichts der Notwendigkeit von Geschlossenheit und besserer Verteidigungsinfrastruktur in der Region konzentriert sich dieser Gipfel auf die Zusammenarbeit zwischen dem privaten und dem öffentlichen Sektor, der NATO und der Europäischen Union sowie auf die Förderung modernster Militärtechnologien. Matthias Wachter, Geschäftsführer der deutschen NewSpace-Initiative und Redner auf der Konferenz, betont, dass es nun Zeit sei proaktiv zu handeln, statt nur zu reagieren. Starke Partnerschaften werden in der Region entscheidend sein, ist sich Wachter sicher.

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