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Nachrichten


Berlin/Inçirlik (Türkei). Der Verteidigungsausschuss des Bundestages will nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei, das am 16. April stattfindet, erneut eine Delegation nach Inçirlik entsenden. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) soll die Delegation leiten. Dies beschloss das Gremium bei seiner Sitzung am 22. März und betonte, der Besuch beim deutschen Einsatzkontingent auf dem Luftwaffenstützpunkt in der Südtürkei finde „in Verantwortung des Deutschen Bundestags für seine Parlamentsarmee“ statt. Auf der Air Base Inçirlik sind gegenwärtig sechs Tornado-Aufklärer und ein A310 MRTT für die Luftbetankung stationiert. Deutschland beteiligt sich mit diesen Maschinen seit Dezember 2015 als Teil der „Operation Inherent Resolve“ am Kampf der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS).

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Berlin. Beim Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan kamen bislang 55 deutsche Soldaten zu Tode, 35 von ihnen starben dabei durch Feindeshand (oder – wie es in bürokratischer Umschreibung heißt – „fielen durch Fremdeinwirkung“). Möglicherweise hätten unsere Streitkräfte auch noch mehr Verlust hinnehmen müssen, wäre Deutschlands Auslandsnachrichtendienst nicht so wachsam gewesen. Die Warnmeldungen des Bundesnachrichtendienstes (BND) haben seit 2011 in Afghanistan 19 Anschläge auf deutsche Soldaten verhindert und so Menschenleben gerettet. Diese Zahl nannte jetzt BND-Präsident Gerhard Schindler bei einer Fachtagung des Behörden Spiegel, der Zeitung für den Öffentlichen Dienst. Derzeit sind 1537 Bundeswehrangehörige im Afghanistaneinsatz. Der BND unterstützt diesen Einsatz nach Auskunft Schindlers im Moment „mit rund 300 Kolleginnen und Kollegen vor Ort und in der Zentrale“.

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Berlin. Das für die Geheimdienstkontrolle zuständige Parlamentarische Kontrollgremium beriet am 3. Juli in einer nicht öffentlichen Sondersitzung in Berlin über die Abhör- und Spionageaktionen westalliierter Dienste, die der US-amerikanischen NSA (National Security Agency) und des britischen Nachrichten- und Sicherheitsdienstes GCHQ (Government Communications Headquarters). Beantragt hatte die Sitzung die SPD; Vorsitzender des Kontrollgremiums ist der Sozialdemokrat Thomas Oppermann. Auf dem Sitzungsprogramm für diesen Mittwoch stand unter anderem die Befragung des Koordinators der deutschen Geheimdienste Ronald Pofalla. Anwesend waren auch die Präsidenten der drei deutschen Dienste BND (Bundesnachrichtendienst), MAD (Militärischer Abschirmdienst) und BfV (Bundesamt für Verfassungsschutz).

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