Berlin/Vilnius (Litauen). Am 25. und 26. April treffen sich in Litauens Hauptstadt Vilnius führende europäische Fachleute aus dem Bereich der Militärtechnologie zum dritten internationalen Baltic Miltech Summit. Angesichts der Notwendigkeit von Geschlossenheit und besserer Verteidigungsinfrastruktur in der Region konzentriert sich dieser Gipfel auf die Zusammenarbeit zwischen dem privaten und dem öffentlichen Sektor, der NATO und der Europäischen Union sowie auf die Förderung modernster Militärtechnologien. Matthias Wachter, Geschäftsführer der deutschen NewSpace-Initiative und Redner auf der Konferenz, betont, dass es nun Zeit sei proaktiv zu handeln, statt nur zu reagieren. Starke Partnerschaften werden in der Region entscheidend sein, ist sich Wachter sicher.
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Brüssel. Die Europäische Union und das Atlantische Bündnis wollen in Zukunft noch intensiver zusammenarbeiten. Dies ist auch eine Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. In Brüssel im Hauptquartier der Militärallianz unterzeichneten am heutigen Dienstag (10. Januar) NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel eine entsprechende Vereinbarung. Mit diesem Abkommen wollen die Vertragspartner NATO und EU die Partnerschaft der beiden Organisationen qualitativ „auf eine neue Stufe“ heben.
Brüssel. Der Europäische Rat (European Council) hat vor gut einer Woche, am 16. November, weitere 14 Projekte im Rahmen von PESCO abgesegnet (PESCO = Permanent Structured Cooperation/Ständige Strukturierte Zusammenarbeit). Damit ist die Liste der aktiven PESCO-Vorhaben von 46 auf 60 erweitert worden. Deutschland beteiligt sich an fünf der 14 neuen Projekten. Zwei Projekte werden von Deutschland geleitet, so unter anderem das Vorhaben „Strategic Air Transport for Outsized Cargo“ („Strategischer Lufttransport für übergroße Fracht“). Insgesamt beteiligen sich an der Realisierung der 14 neuen Initiativen 21 EU-Mitgliedstaaten.
Berlin. US-Präsident Barack Obama will nuklear abrüsten, einen internationalen Rahmen für die friedliche Nutzung der Kernkraft schaffen und so auch die Ambitionen Nordkoreas und Irans „bezüglich der Kernkraft in Grenzen halten“. Und zur Verblüffung vieler möchte der Iran jetzt sogar Atomwaffen völlig verbannen. Botschafter Rolf Nikel, Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, erläuterte am 9. September bei einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin deutsche Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik und befasste sich auch mit dem Vorstoß Obamas. Von einer iranischen Abrüstungsoffensive war zu dem Zeitpunkt noch nichts bekannt, die Überraschung erfolgte am 26. September. An diesem Donnerstag präsentierte Irans neuer Präsident Hassan Rouhani vor der 68. Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York im Namen der Bewegung der blockfreien Staaten einen Plan zur Beseitigung aller Atomwaffen.