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Berlin. Der Verteidigungsetat soll in diesem Jahr mit rund 32,836 Milliarden Euro gut 422 Millionen Euro geringer ausfallen als im Vorjahr (33,258 Milliarden). Dies sieht der Einzelplan 14 zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung vor. Das Parlament berät über den Haushalt für das Jahr 2014 in erster Lesung in seiner Sitzungswoche 8. bis 11. April. Für die Einzelpläne der Ministerien sind jeweils 105-minütige Debatten vorgesehen. Über die Verteidigungsausgaben soll am Mittwoch, 9. April, beraten werden.

Den Planungen der Bundesregierung zufolge werden die Personalausgaben mit rund 15,690 Milliarden Euro auch weiterhin gut die Hälfte des Verteidigungshaushalts ausmachen. Im Vergleich zum Jahr 2012 sollen die Personalausgaben allerdings um rund 80 Millionen sinken. Dies hat zu tun mit dem Rückgang der Planstellen für Berufs- und Zeitsoldaten (2013: 191.245/2014: 187.978). Für freiwillig Wehrdienst Leistende sind unverändert 12.500 und für Reservisten 2500 Planstellen vorgesehen.

Die Zahl der Planstellen für Zivilbeschäftigte und Beamte bei der Bundeswehr soll von rund 89.000 auf 86.000 sinken.

Rund 404 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor

Fast unverändert sind die sächlichen Verwaltungsausgaben mit rund 5,879 Milliarden Euro (2013: 5,881 Milliarden). Weitere 1,130 Milliarden Euro sind für den Bereich „Zuweisungen und Zuschüsse“ eingeplant (2013: 1,070 Milliarden).

Am meisten sparen muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei den Ausgaben für militärische Beschaffungen, den Erhalt von militärischen Anlagen und die wehrtechnische Forschung. Dafür hat die Bundesregierung in ihrem Haushaltsentwurf 9,966 Milliarden Euro eingeplant, rund 404 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor (2013: 10,370 Milliarden). Für Investitionen möchte die Regierung im Haushaltsjahr 2014 etwa 170 Millionen Euro ausgeben können, etwa 4,5 Millionen mehr als im Vorjahr.

Unter Kapitelpunkt 1416 ist aufgelistet, welche Regierungsausgaben unter anderem für militärisches Großgerät geplant sind: (jeweils rund) 900 Millionen Euro für die Beschaffung des Großraumtransportflugzeugs Airbus A400M, 650 Millionen für das Kampfflugzeug Eurofighter, 250 Millionen auf den Schützenpanzer Puma, 155 Millionen für den Unterstützungshubschrauber Tiger sowie 117 Millionen für den Hubschrauber NH90.

Text: üfb



Der Deutsche Bundestag berät in der Woche vom 8. bis 11. April 2014 über den aktuellen Haushaltsentwurf der Bundesregierung.
(Foto: Pietro Naj-Oleari/Europäisches Parlament)


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