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Nachrichten


Berlin. Als zum 1. Juli 2011 die Allgemeine Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt wurde, da war die Bundeswehr gezwungen, sich aktiv um Personal zu bemühen. Der Kampf um „die besten Köpfe“ (und die Herzen) auf dem Arbeitsmarkt und an den Hochschulen – immer in scharfer Konkurrenz zur Wirtschaft – verlangte plötzlich offensive, hochprofessionelle Konzepte und Kampagnen für die militärische Nachwuchswerbung. Nun, nach knapp fünf Jahren, ist es schon gute parlamentarische Tradition, dass die Bundestagsfraktion der Linken Details über den „Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr“ im abgelaufenen Jahr wissen will. Und Tradition ist es mittlerweile auch, dass die Bundesregierung in jeder ihrer Antworten seit Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee mit Zeit- und Berufssoldaten sowie freiwilligen Wehrdienst Leistenden die Fragesteller auf einen wichtigen Umstand hinweisen muss.

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Brüssel (Belgien). Die materielle Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte hat ein schlagzeilenträchtiges Niveau erreicht. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht von Pannen, Pech und Pleiten bei der Bundeswehr berichtet wird. Erst kürzlich bestätigte die Bundesregierung, dass Deutschland die vertraglich vereinbarten Anforderungen, die sich aus der NATO-Verteidigungsplanung ergeben, derzeit wohl nicht erfüllen kann. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plädierte angesichts der Mängelliste bereits für eine Erhöhung des Wehretats. Sind es die schrumpfenden Verteidigungsbudgets, die auch den Armeen anderer europäischer Länder das Leben erschweren? Oder wird das Geld in Deutschland und den Nachbarländern nur falsch ausgegeben? Der Europaparlamentarier Michael Gahler (CDU) äußerte sich jetzt dazu in einem Pressestatement.

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Berlin. Die SPD will etliche Bereiche der Neuausrichtung der Bundeswehr kritisch hinterfragen und macht dabei – sehr zum Unmut der Koalitionspartner von CDU und CSU – auch nicht vor Entscheidungen zur Ausrüstung der Soldaten und zur Stationierung Halt. In einem am 11. April in Berlin vorgestellten Positionspapier erklärt die Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion, man wolle die voraussichtlich bis 2017 andauernde Bundeswehrreform „da nachjustieren, wo es notwendig ist“. Eine komplett neue Reform sei allerdings nicht notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge ging es bereits um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Hubschrauberkapazitäten und ein neues Luftverteidigungssystem. Im zweiten Teil befassen wir uns nun mit den Punkten „Ausrüstung und Beschaffung“ sowie „Standortentscheidungen“.

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Berlin. Es ist offenkundig Wahlkampfzeit. Ein Hauch von Empörung schwingt mit, als der Spiegel am 7. Juli online meldet: „Auslandseinsätze der Bundeswehr kosten den deutschen Steuerzahler Milliardenbeträge“. Dann zitiert das Nachrichtenmagazin „aus einer internen Berechnung des Verteidigungsministeriums“. Demnach soll die Beteiligung deutscher Streitkräfte an Missionen im Ausland seit 1992 knapp 17 Milliarden Euro betragen haben.

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Berlin. Soldatinnen oder Soldaten, die während ihres Wehrdienstes in Deutschland oder im Auslandseinsatz eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, wurden bislang als Aktive von der Bundeswehrverwaltung und nach Dienstzeitende von den zuständigen Länderbehörden versorgt. Dies soll und wird sich nach dem Willen der Bundesregierung ab dem 1. Januar 2015 ändern.

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