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Nachrichten


Rostock-Warnemünde. Mit der F261 „Magdeburg“ beteiligt sich ab dem 20. Januar erstmals eine deutsche Korvette am ständigen maritimen Einsatzverband 1 der NATO (Standing NATO Maritime Group 1, SNMG 1). Das Schiff unter dem Kommando von Fregattenkapitän Torben Steinweller wird in den kommenden vier Monaten als Mitglied dieser multinationalen Einsatzgruppe auch an verschiedenen NATO-Manövern – so unter anderem an „Joint Warrior“ im Seegebiet um Schottland – teilnehmen. Die SNMG 1 wird derzeit von der norwegischen Marine unter Commodore Henning Amundsen geleitet.

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Koblenz/Fürstenfeldbruck. Seit gut drei Jahrzehnten ist das Unternehmen ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH einer der wichtigsten Logistikdienstleister der deutschen Luftwaffe. Das Unternehmen führt für die Teilstreitkraft zentral die Bewirtschaftung all ihrer Ersatzteile für die fliegenden Waffensysteme durch. Diese Ersatzteile lagern in sogenannten bundeseigenen Lagern (BEL) bei rund 50 Firmen der Ausrüstungsindustrie. Im Dezember vergangenen Jahres hat das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) die ESG mit der Fortsetzung der BEL-Bewirtschaftung und mit der Fortsetzung des Austauschteile-Managements für Luftwaffengerät beauftragt.

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Berlin. Der Kieler SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels führt in der neuen Wahlperiode den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Der 52-jährige Journalist wurde in der von Bundestagsvizepräsident Peter Hintze geleiteten konstituierenden Sitzung des Ausschusses am 15. Januar zum Vorsitzenden bestimmt. Bartels übernimmt die Position im Verteidigungsausschuss von seiner SPD-Kollegin Susanne Kastner.

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Berlin. Die Beteiligung von öffentlichen Forschungseinrichtungen an wehrtechnischer Forschung sei grundsätzlich nicht zu beanstanden, zumal dies auch der zivilen Forschung zusätzliche Impulse geben könne. Diese Position vertritt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28. November vergangenen Jahres. Die Anfrage bezieht sich auf Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) und der Süddeutschen Zeitung. Beide Medien hatten am 25. November berichtet, dass das US-Verteidigungsministerium sowie dessen nachgeordnete Bereiche und angegliederte Forschungsbehörden seit Jahren bereits militärische Forschungsprojekte an öffentlichen deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Auftrag geben beziehungsweise im Rahmen von Kooperationen finanzieren. Mindestens 22 Universitäten und Forschungsinstitute in Deutschland sollen so seit dem Jahr 2000 gut zehn Millionen US-Dollar aus dem Haushalt des Pentagons erhalten haben.

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Brüssel. Am 11. Januar konnte die NATO ein für sie bedeutsames Jubiläum feiern: Vor 20 Jahren, am 11. Januar 1994, war die Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ anlässlich des Brüsseler Gipfels der Staats- und Regierungschefs der damals 16 NATO-Mitgliedsstaaten ins Leben gerufen worden. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach in einer Presseerklärung zum Jubiläum von der Vision, die die NATO damals gehabt habe. „Diese Partnerschaftsinitiative sollte über Grenzen hinweg reichen und alte ideologische Gegensätze überwinden. Es sollten Partnerschaften entstehen, die zu Frieden und Sicherheit im euro-atlantischen Raum beitragen. Durch den Dialog der Nationen, durch ihre Zusammenarbeit und durch gemeinsame Projekte – all dies auf Grundlage demokratischer Werte und auf Grundlage der Menschen- und Grundrechte.“ Diese Vision von Brüssel sei Wirklichkeit geworden, erklärte der NATO-Generalsekretär stolz.

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