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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im vergangenen Haushaltsjahr 2018 seinen Investitionsetat offenbar voll ausgeschöpft. Das meldete am gestrigen Samstag (19. Januar) das RedaktionsNetzwerk Deutschland, kurz RND. Wie die Zentralredaktion der Madsack-Mediengruppe unter Berufung auf Zahlen des Ministeriums weiter berichtete, seien „wegen Schwierigkeiten mit Rüstungsprojekten“ rund 342 Millionen Euro anders als ursprünglich geplant investiert worden.

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Berlin. In diesem Jahr hat das Verteidigungsministerium 187 Forschungsprojekte mit rund 47 Millionen Euro finanziert. 2017 gab das Ministerium knapp 79 Millionen Euro aus, 2016 etwas über 53 Millionen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor, über die jetzt das ARD-Hauptstadtstudio berichtete (die Drucksache 19/3203 liegt auch dem bundeswehr-journal vor). Auch für die Jahre 2015 und 2014 listet das Ministerium Forschungsvorhaben und entsprechende Ausgaben dafür auf – 2015 waren es etwas mehr als 55 Millionen Euro, 2014 knapp 20 Millionen Euro. Summa summarum wurden demnach in viereinhalb Jahren rund 254 Millionen Euro für Forschungszwecke ausgegeben.

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Berlin. Die Beteiligung von öffentlichen Forschungseinrichtungen an wehrtechnischer Forschung sei grundsätzlich nicht zu beanstanden, zumal dies auch der zivilen Forschung zusätzliche Impulse geben könne. Diese Position vertritt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28. November vergangenen Jahres. Die Anfrage bezieht sich auf Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) und der Süddeutschen Zeitung. Beide Medien hatten am 25. November berichtet, dass das US-Verteidigungsministerium sowie dessen nachgeordnete Bereiche und angegliederte Forschungsbehörden seit Jahren bereits militärische Forschungsprojekte an öffentlichen deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Auftrag geben beziehungsweise im Rahmen von Kooperationen finanzieren. Mindestens 22 Universitäten und Forschungsinstitute in Deutschland sollen so seit dem Jahr 2000 gut zehn Millionen US-Dollar aus dem Haushalt des Pentagons erhalten haben.

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