Berlin/Schwielowsee. Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren eine signifikante Zunahme von Drohnensichtungen verzeichnet. „Seit Beginn der völkerrechtswidrigen russischen Vollinvasion der Ukraine im Februar 2022 hat das Meldeaufkommen auch zu Drohnensichtungen mit Bezug zur Bundeswehr deutlich zugenommen und sich verstetigt“, sagte jetzt ein Sprecher des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Nachrichten
Über das Sondervermögen für die Bundeswehr
06Aug.
2026
2026
Berlin. Als russische Truppen am 24. Februar 2022 auf Befehl von Präsident Wladimir Putin in die Ukraine einfielen, reagierte der Westen – mit für Moskau schmerzhaften Sanktionierungen aber auch mit eigener massiver Aufrüstung. Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz beispielsweise verurteilte in seiner Regierungserklärung im Rahmen der Sondersitzung zum Krieg in der Ukraine vor dem Deutschen Bundestag am 27. Februar 2022 das Vorgehen Putins scharf. Der Sozialdemokrat sprach von einer „Zeitenwende“ und kündigte ein schuldenfinanziertes Sondervermögen „Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro an. Seither wuchs auch das reguläre deutsche Verteidigungsbudget. 2026 stehen nach Regierungsangaben 82,7 Milliarden Euro im „normalen“ Haushalt und 25,5 Milliarden Euro aus dem Sonderetat für die Bundeswehr zur Verfügung.
Berlin. Am 25. Juni übergab das Bundesministerium der Verteidigung der Bundesregierung (zur Unterrichtung) seinen „Dritten Bericht über den Umsetzungsstand der Anhebung der Altersgrenzen nach Paragraf 45 Absatz 4 des Soldatengesetzes“. Im Januar 2019 war das Parlament erstmalig über die festgeschriebene Steigerung des durchschnittlichen Zurruhesetzungsalters aller männlichen und weiblichen Berufssoldaten der Bundeswehr in Kenntnis gesetzt worden.
Berlin/Münster. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat ab dem 1. Juli 2026 einen Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel und Hauptbootsleute zum Stabsfeldwebel beziehungsweise Stabsbootsmann verhängt. Grund dafür sind Gerichtsurteile, die das bisherige automatische Aufsteigen nach reiner Dienstzeit (16 Jahre) als unvereinbar mit dem verfassungsrechtlichen Leistungsprinzip rügen. Die bisherige Beförderungspraxis stehe „nicht mit dem Leistungsprinzip des Grundgesetzes in Einklang, wonach Beförderungsentscheidungen [ausschließlich] nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung“ zu treffen seien, so etwa das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster. Bis Anfang 2027 soll nun laut Bundeswehr-Führung ein neues Leistungssystem erarbeitet werden.
Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Ralf Nolte wollte vor Kurzem von der Bundesregierung wissen, wie viele der im Rahmen des „Neuen Wehrdienstes“ angeschriebenen männlichen Wehrpflichtigen des Geburtsjahrgangs 2008 sich an der Fragebogen-Aktion des Bundesministeriums der Verteidigung beteiligt haben. Nolte, Obmann im Verteidigungsausschuss des Bundestages und verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, erkundigte sich: „Wie viele [der Angeschriebenen] haben gegenüber der Bundeswehr im Fragebogen ihre Bereitschaft zu einer Wehrdienstleistung erklärt, und wie schlüsselt sich diese Zahl nach Kenntnis der Bundesregierung nach Bundesländern beziehungsweise Regionen auf?“