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Berlin. Als russische Truppen am 24. Februar 2022 auf Befehl von Präsident Wladimir Putin in die Ukraine einfielen, reagierte der Westen – mit für Moskau schmerzhaften Sanktionierungen aber auch mit eigener massiver Aufrüstung. Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz beispielsweise verurteilte in seiner Regierungserklärung im Rahmen der Sondersitzung zum Krieg in der Ukraine vor dem Deutschen Bundestag am 27. Februar 2022 das Vorgehen Putins scharf. Der Sozialdemokrat sprach von einer „Zeitenwende“ und kündigte ein schuldenfinanziertes Sondervermögen „Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro an. Seither wuchs auch das reguläre deutsche Verteidigungsbudget. 2026 stehen nach Regierungsangaben 82,7 Milliarden Euro im „normalen“ Haushalt und 25,5 Milliarden Euro aus dem Sonderetat für die Bundeswehr zur Verfügung.

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Düsseldorf/Aschau am Inn. Der Technologie- und Rüstungskonzern Rheinmetall gehört zu den größten Munitionsherstellern der westlichen Welt. Mit dem Projekt „Firepower“ baut das Unternehmen seine Produktionskapazitäten weiter erheblich aus. Am Rheinmetall-Standort Aschau am Inn (im oberbayerischen Landkreis Mühldorf am Inn) entsteht dafür eine der größten und modernsten Pulverfabriken Europas. Betrieben wird das Werk von der Tochterfirma Rheinmetall Nitrochemie. An der Grundsteinlegung am gestrigen Mittwoch (22. Juli) nahmen auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Rheinmetall-Vorstandschef Armin Papperger teil. Gekommen waren auch Hubert Aiwanger (Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie) und Nils Schmid (Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung).

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Berlin/Mannheim. Am 15. Juni 2025 wurde in Deutschland bundesweit erstmalig der Nationale Veteranentag begangen. Auch in Mannheim – mit einer Veranstaltung im Zeughaus der Reiss-Engelhorn-Museen, zu der die Stadt gemeinsam mit Vertretern der Bundeswehr und Reservistenverbänden geladen hatte. Oberbürgermeister Christian Specht erinnerte dort in seiner Rede an die langjährige militärische Prägung Mannheims: als Standort der Bundeswehr bis 1994, als Garnisonsstadt der US-Armee bis in die 2010er-Jahre und als Bildungsstandort für das Zivilpersonal unserer Streitkräfte bis heute (die Rede ist vom Bildungszentrum der Bundeswehr im Stadtteil Mannheim-Neuostheim, eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums als zentrale Fortbildungsstätte für wirtschaftliche, soziale, juristische und technische Fachkompetenzen). Der AfD-Bundestagsabgeordnete Heinrich Koch hatte sich vor einiger Zeit bei der Bundesregierung nach Kasernen der deutschen Streitkräfte in der Stadt an Rhein und Neckar erkundigt …

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Berlin. Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den CDU-Abgeordneten am gestrigen Dienstag (6. Mai) mit 325 von 618 abgegebenen Stimmen im zweiten Wahlgang zum Kanzler in der 21. Wahlperiode – 2025 bis 2029 – gewählt. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 289 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Drei Stimmen waren ungültig. Für die Wahl erforderlich waren 316 Stimmen. Grundlage war ein Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD. Merz erklärte nach Verkündung des Wahlergebnisses, dass er die Wahl annehme und dankte für das Vertrauen. Im Anschluss erhielt er im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Hier bekam am Abend auch der alte und neue Bundesminister der Verteidigung, der SPD-Parlamentarier Boris Pistorius, seine Ernennungsurkunde.

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Berlin/Bamako, Koulikoro (Mali). Die Lage in Mali hat sich in den vergangenen Monaten weiter verschärft. Binnen eines Jahreszeitraums gab es in dem westafrikanischen Land zwei Militärputsche. Am 28. April wurden mehrere Bundeswehrsoldaten, die bei der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA dienten, bei einen Selbstmordanschlag verletzt. In den frühen Morgenstunden des 18. Juli beschossen drei Unbekannte mit Handfeuerwaffen den Eingangsbereich des Ausbildungszentrums der europäischen Trainingsmission EUTM Mali in Koulikoro. Über die Ausbildungsmission der Europäer in Mali äußerte sich am heutigen Donnerstag (26. August) im ARD-„Mittagsmagazin“ der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid.

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