Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Mittwoch (9. September) im Rahmen der Haushaltswoche den Verteidigungsetat (Einzelplan 14) für das Jahr 2027 in erster Lesung beraten. Die abschließende Verabschiedung des Haushalts 2027 im Bundestag ist für Ende November 2026 geplant. Die wichtigsten Zahlen zum Wehretat im kommenden Jahr:
– Regulärer Haushalt, Einzelplan 14: 109,7 Milliarden Euro (nach 82,7 Milliarden Euro im Jahr 2026);
– Sondervermögen „Bundeswehr“: zusätzliche 29,9 Milliarden Euro (nach 25,5 Milliarden Euro 2026);
– Gesamtausgaben Verteidigung: rund 139,6 Milliarden Euro – ein Rekordwert und massiver Anstieg im Vergleich zum Vorjahr (plus 31,4 Mrd. Euro).
Nachrichten
Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Ralf Nolte wollte vor Kurzem von der Bundesregierung wissen, wie viele der im Rahmen des „Neuen Wehrdienstes“ angeschriebenen männlichen Wehrpflichtigen des Geburtsjahrgangs 2008 sich an der Fragebogen-Aktion des Bundesministeriums der Verteidigung beteiligt haben. Nolte, Obmann im Verteidigungsausschuss des Bundestages und verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, erkundigte sich: „Wie viele [der Angeschriebenen] haben gegenüber der Bundeswehr im Fragebogen ihre Bereitschaft zu einer Wehrdienstleistung erklärt, und wie schlüsselt sich diese Zahl nach Kenntnis der Bundesregierung nach Bundesländern beziehungsweise Regionen auf?“
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Berlin. Wer einmal bei der Bundeswehr gedient hat, der kennt sicherlich den Begriff „Café Viereck“. Im „Café Viereck“, einem gesicherten Raum mit spärlichster Ausstattung, verbringen nach dem Wehrstrafgesetz verurteilte Soldaten den Großteil ihres Arrestes. Entscheidend bei einem Strafarrest ist, dass die Zelle den Verurteilten zur weitestgehenden Untätigkeit zwingt. Dieser soll nun – so wird die Maßnahme im Amtsdeutsch beschrieben – „die erzwungene Untätigkeit zur Besinnung nutzen und das Unrechte des Tuns, dessentwegen er weggesperrt wurde, einsehen“.
Berlin. Gleich mehrfach musste die SPD-Politikerin Siemtje Möller in ihrer Eigenschaft als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung im Februar dieses Jahre Fragen von Bundestagsabgeordneten zu Stationierungsentscheidungen des Wehrressorts beantworten. Dabei ging es um die Standorte beziehungsweise Liegenschaften Eberswalde und Kaufbeuren.
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FBundeswehr
Berlin. Beruf und Dienst mit Familie und Privatleben unter einen Hut zu bringen, stellt insbesondere die Angehörigen der Bundeswehr vor ganz besondere Herausforderungen. Von ihnen wird eine hohe Mobilität und Einsatzbereitschaft verlangt. Viele Soldaten sind vor allem durch Einsatzzeiten, Lehrgänge und häufige Versetzungen oft sehr belastet. Das hat vielfältige Auswirkungen auf Ehe, Partnerschaft und Familie. Die Betroffenen dürfen fürsorgliche Unterstützung ihres Arbeitgebers „Bundeswehr“ bei der Realisierung der Vereinbarkeit von Familie und Dienst erwarten.