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Nachrichten


Berlin. Der Jahreswechsel steht kurz bevor – 2023 geht, 2024 kommt. Es ist die Zeit der redaktionellen Rückblicke und journalistischen Bilanzen. Für den Bereich der deutschen Verteidigungspolitik kommt hinzu, dass sich im Januar die Amtszeit von Minister Boris Pistorius zum ersten Mal jähren wird. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) bietet deswegen einen besonderen Medienservice an. Der Stab „Informationsarbeit Presse“ des Ministeriums will – wie es in einer Pressemitteilung vom heutigen Donnerstag (14. Dezember) heißt – die „redaktionelle Recherche mit einer kleinen Serie an Informationsangeboten zum Sachstand der Zeitenwende unterstützen“. Wie der Stab weiter schreibt, sollen dabei „im Vordergrund Fakten, Zahlen und Daten“ stehen, die „aussagekräftig für die verteidigungspolitischen Entwicklungen des Jahres 2023“ sind. Wir greifen das Angebot gerne auf …

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Brüssel. Am heutigen Montag (16. Oktober) begann die seit langem geplante Herbstübung „Steadfast Noon 2023“ der NATO. Die Luftwaffenübung im Rahmen der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ dauert bis zum 26. Oktober. Nukleare Teilhabe der NATO bedeutet, dass in Europa stationierte Atomwaffen der USA im Ernstfall auch von Flugzeugen der Partnerstaaten abgeworfen werden, um so beispielsweise gegnerische Streitkräfte auszuschalten. „Steadfast Noon“ ist eine Routineveranstaltung und wird seit mehr als einem Jahrzehnt regelmäßig im Oktober durchgeführt. Diesmal werden bis zu 60 Flugzeuge verschiedener Typen aus 13 Bündnisstaaten – darunter Deutschland – im Einsatz sein.

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Berlin/Bonn. Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Kasernen der Bundeswehr und andere militärische Einrichtungen endlich auf Vordermann bringen. „Die Bundeswehr hat rund 1500 Liegenschaften, die es zu unterhalten gilt und an denen die Spuren des Sparkurses der letzten Jahre zum Teil noch deutlich zu sehen sind. Hier sind wir dran und investieren jährlich in großem Umfang“, sagte Pistorius dem Bonner General-Anzeiger am 10. September und einen Tag später der Düsseldorfer Rheinischen Post. Das Thema „Infrastrukturmaßnahmen“ begleitete den Minister natürlich auch bei seinem Besuch im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) am 11. September in Bonn.

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Berlin/Ulm. Voraussichtlich ab dem Jahr 2028 soll die Deutsche Luftwaffe das Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeug F-35 Lightning II des US-Rüstungskonzerns Lockheed Martin als Ersatz für den in die Jahre gekommenen Tornado fliegen. Dies beschloss die Bundesregierung im März 2022. Am 14. Dezember 2022 stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestages dem Beschaffungsvorhaben aus Mitteln des sogenannten Sondervermögens „Bundeswehr“ zu. Neben der nahtlosen Fortsetzung der nuklearen Teilhabe mit der F-35 wurde in der Debatte um die Tornado-Nachfolge auch immer wieder auf einen Vorteil der F-35 verwiesen: die Tarnkappeneigenschaften. Diese Stealth-Eigenschaft des amerikanischen Jets gegenüber Radargeräten wird inzwischen allerdings hinterfragt – vor allem, wenn es um „passive“ Radare geht. In einer Kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion vom 14. Juli dieses Jahres zum Themenkomplex „Stealth-Fähigkeit und Passiv-Radar“ stellten etwa die Fragesteller fest: „Mittlerweile gibt es einige Hinweise auf technologische Entwicklungen, die die Unsichtbarkeit von Tarnkappenjets zunehmend infrage stellen.“ Lassen Sie uns zunächst auf die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung ILA im April 2018 und auf einen Beitrag des SPIEGEL vom September 2019 zurückblicken …

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Berlin/Büchel/Cochem-Brauheck. In den Eifeler Fliegerhorst Büchel wird mächtig investiert, es wird modernisiert und erweitert. Auf dem NATO-Flugplatz sollen einmal die neuen F-35-Kampfjets der Bundeswehr stationiert werden. Momentan ist das komplette Taktische Luftwaffengeschwader 33, das in Büchel beheimatet ist, wegen der Infrastrukturmaßnahmen verlegt worden. Erst ins nordrhein-westfälische Nörvenich, dann Anteile für wenige Wochen auf die US-Basis Spangdahlem in Rheinland-Pfalz (da auch in Nörvenich bis Mitte August Bauarbeiten durchgeführt werden).

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