Berlin/Mannheim. Am 15. Juni 2025 wurde in Deutschland bundesweit erstmalig der Nationale Veteranentag begangen. Auch in Mannheim – mit einer Veranstaltung im Zeughaus der Reiss-Engelhorn-Museen, zu der die Stadt gemeinsam mit Vertretern der Bundeswehr und Reservistenverbänden geladen hatte. Oberbürgermeister Christian Specht erinnerte dort in seiner Rede an die langjährige militärische Prägung Mannheims: als Standort der Bundeswehr bis 1994, als Garnisonsstadt der US-Armee bis in die 2010er-Jahre und als Bildungsstandort für das Zivilpersonal unserer Streitkräfte bis heute (die Rede ist vom Bildungszentrum der Bundeswehr im Stadtteil Mannheim-Neuostheim, eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums als zentrale Fortbildungsstätte für wirtschaftliche, soziale, juristische und technische Fachkompetenzen). Der AfD-Bundestagsabgeordnete Heinrich Koch hatte sich vor einiger Zeit bei der Bundesregierung nach Kasernen der deutschen Streitkräfte in der Stadt an Rhein und Neckar erkundigt …
Nachrichten
Berlin. Nach Artikel 35 Absatz 1 des Grundgesetzes leistet die Bundeswehr auf Ersuchen anderer Behörden Amtshilfe, wenn diese ihre Aufgaben mit eigenen Mitteln nicht bewältigen können. Die Unterstützung beschränkt sich dabei auf ergänzende Hilfe in Einzelfällen und schließt eine regelmäßige, auf Dauer angelegte institutionalisierte Zusammenarbeit aus. Die Bundeswehr setzt für solche Hilfeleistungen ausschließlich verfügbares Personal und Material ein, ohne dafür speziell auszurüsten oder auszubilden und sofern der eigene Auftrag es zulässt. Weder Personal noch Material kann eigens für die Amtshilfe vorgehalten werden. Die ersuchende Behörde trägt die Gesamtverantwortung, prüft und verantwortet die Rechtmäßigkeit der Amtshandlung und des Amtshilfeantrages und erstattet später die Auslagen. Mit den Amtshilfe-Auslagen der Bundeswehr im Jahr 2024 befasste sich eine Schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Jan Köstering von den Linken …
Berlin. Mit dem Thema „Schießsportgruppen auf Bundeswehr-Gelände“ befasste sich vor Kurzem der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes. Der Parlamentarier (Wahlkreis Hannover-Land II, Niedersachsen) wandte sich dazu mit einer Schriftlichen Frage an die Bundesregierung. Am 14. Mai antwortete ihm der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Sebastian Hartmann. Die Antwort dürfte vielen Schießsportgruppen in Deutschland nicht gefallen …
Berlin. Sören Pellmann, Bundestagsabgeordneter der Gruppe Die Linke, erkundigte sich vor Kurzem bei der Bundesregierung nach der Anzahl der noch von der Bundeswehr genutzten früheren Kreiswehrersatzamtsgebäude. Im Sommer vergangenen Jahres hatte der Parlamentarier (Wahlkreis Leipzig II, Sachsen) zudem in einer Schriftlichen Frage die Bundesregierung um Auskunft darüber gebeten, wie viele Reservisten bisher ihre Einwilligung für eine Einberufung zum Wehrdienst zurückgezogen haben.
Berlin. Mit den wiederholten Ankündigungen der Entbürokratisierung im Verteidigungsministerium befasst sich eine Anfrage der CDU-Parlamentarierin Kerstin Vieregge (Wahlkreis Lippe I, Nordrhein-Westfalen). Die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss wollte wissen, „wie viele Vorschriften und Regelungen seit Ausrufung der Zeitenwende […] im gesamten Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) außer Kraft gesetzt beziehungsweise aktualisiert [wurden und werden].“ Vieregge wollte auch wissen, wie viele Vorschläge zur Entbürokratisierung dem BMVg aus der Truppe übermittelt worden sind.