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Nachrichten


Koblenz/Berlin/Düsseldorf/Canberra, Redbank (Australien). Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz hat den Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall beziehungsweise dessen Standorte in Australien mit der Lieferung des „Schweren Waffenträgers Infanterie“ für das Deutsche Heer beauftragt. Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages die Vorlage am vergangenen Mittwoch (20. März) gebilligt hatte, wurde einen Tag später, am Donnerstag (21. März), der Vertrag mit Vertretern von Rheinmetall Defence Australia in einer digitalen „signing ceremony“ unterzeichnet. Die deutschen Streitkräfte werden laut Government-to-Government-Vertrag bis zu 123 Radpanzer beschaffen. Der Auftragswert liegt Rheinmetall zufolge bei rund 2,7 Milliarden Euro, wobei auch Serviceleistungen einbezogen sind. Ein erstes Referenzfahrzeug soll noch in diesem Halbjahr zu Nachweiszwecken zur Verfügung stehen. Die ersten 19 Serienfahrzeuge werden ab 2025 erwartet, bis 2030 sollen die restlichen 103 Fahrzeuge zulaufen.

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Berlin. Ohne Aussprache haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am gestrigen Freitag (2. Februar) in zweiter Beratung den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 in der Fassung der Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses angenommen. Die Vorlagen wurden mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der CDU/CSU und AfD beschlossen. Danach sind für das Jahr 2024 Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro eingeplant.

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Berlin. Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro tätigen. Die Nettokreditaufnahme soll bei 39,03 Milliarden Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstagabend (18. Januar) nach fast 10-stündiger Bereinigungssitzung beschlossen. Im Etat des Verteidigungsministeriums, dem Einzelplan 14, sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 51,95 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 1,83 Milliarden Euro.

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Berlin/Koblenz/Bremen. Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat jetzt mit einem Vertragsabschluss den Fähigkeitsaufwuchs der Deutschen Marine im Bereich der Unterwasser-Lagedarstellung gesichert. Drei solcher Systeme werden bereits seit 2021 durch die Teilstreitkraft genutzt. Vertragspartner beziehungsweise Auftragnehmer ist die Atlas Elektronik GmbH aus Bremen. Das Hightech-Unternehmen stellt Elektronik für maritime Anwendungen her und hat sich auf Ausrüstung und Systeme für Über- und Unterwasser-Seestreitkräfte spezialisiert.

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Berlin. Der Jahreswechsel steht kurz bevor – 2023 geht, 2024 kommt. Es ist die Zeit der redaktionellen Rückblicke und journalistischen Bilanzen. Für den Bereich der deutschen Verteidigungspolitik kommt hinzu, dass sich im Januar die Amtszeit von Minister Boris Pistorius zum ersten Mal jähren wird. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) bietet deswegen einen besonderen Medienservice an. Der Stab „Informationsarbeit Presse“ des Ministeriums will – wie es in einer Pressemitteilung vom heutigen Donnerstag (14. Dezember) heißt – die „redaktionelle Recherche mit einer kleinen Serie an Informationsangeboten zum Sachstand der Zeitenwende unterstützen“. Wie der Stab weiter schreibt, sollen dabei „im Vordergrund Fakten, Zahlen und Daten“ stehen, die „aussagekräftig für die verteidigungspolitischen Entwicklungen des Jahres 2023“ sind. Wir greifen das Angebot gerne auf …

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