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Berlin. Es ist mit 185 Seiten der umfangreichste Koalitionsvertrag der bundesdeutschen Geschichte. Die außen- und sicherheitspolitischen Themen – im Vertragswerk in den Kapiteln „Starkes Europa“ und „Verantwortung in der Welt“ zu finden – umfassen allerdings gerade einmal zehn Seiten und ein paar Zeilen mehr. Mit ihnen haben wir uns bereits im Teil 1 unseres Beitrages befasst. Ab Seite 176 des Koalitionsvertrages beginnen die Ausführungen zum Thema „Neuausrichtung der Bundeswehr“. Gut drei Seiten sind dem Militär, der Dienstattraktivität, den Besonderheiten des Soldatenberufes, den Auslandseinsätzen und den Ausrüstungsgütern gewidmet. Wir haben uns auch diese Passagen im Koalitionsvertrag näher angesehen …

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Berlin. Es ist mit 185 Seiten der umfangreichste Koalitionsvertrag der bundesdeutschen Geschichte, die reine Verhandlungszeit der Koalitionäre von CDU, CSU und SPD war mit 35 Tagen allerdings nur durchschnittlich lang. Die außen- und sicherheitspolitischen Themen – im Vertragswerk in den Kapiteln „Starkes Europa“ und „Verantwortung in der Welt“ zu finden – umfassen gerade einmal zehn Seiten und ein paar Zeilen mehr. Soldaten werden, wollen sie einen Zukunftsblick wagen, ab Seite 176 des Koalitionsvertrages fündig – hier beginnen die Ausführungen zum Thema „Neuausrichtung der Bundeswehr“. Gut drei Seiten sind dem Militär, der Dienstattraktivität, den Besonderheiten des Soldatenberufes, den Auslandseinsätzen und den Ausrüstungsgütern gewidmet. Andreas Flocken meinte am 30. November im NDR-Forum „Streitkräfte und Strategien“: „Die Vereinbarungen zur Sicherheitspolitik und Bundeswehr sind ohne große Resonanz geblieben. Kein Wunder. Denn vieles hierzu ist sehr allgemein gehalten. Und einiges spricht dafür, dass Thomas de Maizière Verteidigungsminister bleiben wird. Die Umstrukturierung der Bundeswehr wird fortgesetzt, eine Reform der Reform wird es also nicht geben.“ Wir haben im Koalitionsvertrag geblättert (Teil 2 unseres Beitrages folgt in Kürze)…

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Berlin/Juba (Südsudan)/El Fasher (Sudan). Der Deutsche Bundestag hat am 28. November in seiner dritten Sitzung in namentlicher Abstimmung die Bundeswehreinsätze im Südsudan und im westsudanesischen Darfur um ein weiteres Jahr verlängert. Beide Mandate wurden mit einer breiten, eindeutigen parlamentarischen Mehrheit ausgestattet.

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Hammelburg/Damaskus (Syrien)/Den Haag (Niederlande). Der Druck der internationalen Gemeinschaft, besonders der der Vereinigten Staaten, zeigte Wirkung: Syrien hat nun seine Anlagen zur Produktion chemischer Waffen und zum Abfüllen von Giftgas komplett zerstört. Das berichteten am 31. Oktober die Inspekteure der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons, OPCW). Jetzt Anfang November kehrten die Inspektoren der gemeinsamen Mission der Vereinten Nationen (VN) und der OPCW aus der syrischen Hauptstadt Damaskus nach Den Haag, dem Organisationssitz, zurück. Die Bundeswehr hatte vor der Mission 24 zivile OPCW-Experten in einem fünftägigen Lehrgang am VN-Ausbildungszentrum in Hammelburg auf den schwierigen und gefährlichen Auftrag im Bürgerkriegsland Syrien vorbereitet.

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Berlin/El Aaiún, Laayoune (Westsahara). Seit fast vier Jahrzehnten schon dauern die Auseinandersetzungen um „Sahara Occidental“ an, das rund 266.000 Quadratkilometer große Territorium an der nordwestafrikanischen Atlantikküste. Ein etwa 2500 Kilometer langer verminter Sandwall teilt die Region Westsahara in einen großen, von Marokko kontrollierten Teil und in einen Restteil, der in der Hand der Unabhängigkeitsbewegung Frente Polisario ist. Seit 1991 überwachen hier die Vereinten Nationen (VN) einen Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien. Jetzt beschloss das Bundeskabinett, die VN-Mission MINURSO mit zunächst zwei unbewaffneten deutschen Militärbeobachtern zu unterstützen.

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