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Nachrichten


Berlin. Zum Stand der Ausstattung der Bundeswehr mit dem System „Zellulare Netze verlegefähig“ (kurz ZNV) erkundigte sich am 27. August dieses Jahres die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei der Bundesregierung. Bei ZNV handelt es sich um ein zellular betriebenes Funksystem, welches das sogenannte Tetrapol-System der Truppe ablösen soll. ZNV soll dabei – vergleichbar mit einem zivilen Mobilfunksystem – die Möglichkeiten aus dem Bündelfunkstandard TETRA (Terrestrial Trunked Radio) mit denen des Mobilfunkstandards LTE (Long Term Evolution) vereinen. Auch eine Anbindung an Satelliten-Kommunikationssysteme soll dann möglich sein. Die Union ist der Auffassung, dass der Prozess der Überführung des derzeitigen veralteten Bundeswehr-Truppenfunks in das digitale Zeitalter zu lange dauert und es zu Verzögerungen bei der Auslieferung der dafür nötigen Systeme kommt. In ihrer Antwort vom 16. Oktober verneint die Bundesregierung dies. Gleichzeitig verweist sie darauf, dass viele der von der Fraktion in diesem Zusammenhang erbetenen Informationen der Geheimhaltung unterliegen und deshalb nicht offen beantwortet werden können.

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Berlin. Gescheitert! Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag (16. Mai) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Gruppe „Die Linke“ einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Aufbau einer Drohnenarmee“ abgelehnt. Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung.

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Hamburg. Seit dem 1. Juli 2011 sind die Allgemeine Wehrpflicht und die Alternative „Zivildienst“ in Deutschland ausgesetzt. Heute, rund zwölf Jahre später, spricht sich eine deutliche Mehrheit der Deutschen (61 Prozent) für die Wiedereinführung der Dienstpflicht aus. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Repräsentativumfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos. 43 Prozent der Befragten vertreten zudem die Ansicht, dass eine künftige Wehrpflicht für alle Geschlechter gelten sollte, lediglich 18 Prozent würden eine Wiedereinführung nur für Männer bevorzugen. Nur drei von zehn Bundesbürgern (29 Prozent) sind komplett gegen eine Neuauflage der Dienstpflicht.

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Berlin. Die Reform der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist gescheitert. Führende Vertreter aus Union und SPD haben dem ARD-Hauptstadtstudio bestätigt, dass Unionsfraktionschef Volker Kauder dem Koalitionspartner am heutigen Mittwoch (15. Februar) offiziell mitgeteilt habe, dass es bis zur Bundestagswahl kein gemeinsames Gesetz mehr geben werde. Damit distanziert sich die Union von einem gemeinsamen Entwurf, der bereits vor einem Jahr ins Parlament eingebracht worden war. In dem Entwurf werden eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag sowie die Ergebnisse der sogenannten Rühe-Kommission umgesetzt. Mit dem neuen Gesetz sollten die Mitwirkungsrechte des Bundestages auf die veränderten Anforderungen bei Auslandseinsätzen angepasst und die Informationsrechte gestärkt werden. Die Sozialdemokraten sind über diese unerwartete Wendung so empört, dass sie vorläufig die Ausschreibung eines millionenschweren Beratervertrages, der von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen initiiert worden ist, blockieren.

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Berlin. Es waren zwar nur wenige Sätze, mit denen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 1. März auf eine Frage der Bild am Sonntag antwortete. Die aber sorgten für Aufsehen. Die Redakteure der Sonntagszeitung hatten ihn im Rahmen eines ausführlichen Interviews auch zum Verteidigungsetat befragt und daran erinnert, dass die NATO und auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angesichts der Ukrainekrise und des Kampfes gegen die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) mehr Geld für die Bundeswehr anmahnen. Darauf Schäuble: „Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen. […] Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat allerdings wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann.“ Für 2016 kündigte der Finanzminister auch eine „moderate“ Ausgabensteigerung für Entwicklungshilfe und innere Sicherheit an.

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