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Nachrichten


Berlin. Gescheitert! Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag (16. Mai) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Gruppe „Die Linke“ einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Aufbau einer Drohnenarmee“ abgelehnt. Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung.

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Berlin/Strausberg. Das Bundeswehr-Großmanöver „Quadriga 2024“ wirft seine Schatten voraus. Es ist Teil der NATO-Übung „Steadfast Defender 2024“, an der über einen Zeitraum von sechs Monaten insgesamt rund 90.000 Soldaten aller Mitgliedstaaten des Bündnisses sowie schwedische Kräfte teilnehmen werden. Übergeordnetes Ziel ist es, Fähigkeiten zur transatlantischen und innereuropäischen Verlegung zu trainieren. Auch der Einsatz von Truppen an der Ostflanke wird geübt. Letztendlich geht es – mit Blick auf Moskau – vor allem um die Demonstration der Bündnisstärke der NATO.

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Chişinău (Moldawien)/Odessa (Ukraine)/Berlin. Es war – wie die Deutsche Presse-Agentur schrieb – eine „Solidaritätsreise im Zeichen des Krieges“: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hielt sich am gestrigen Samstag (1. Oktober) in der ukrainischen Hafenstadt Odessa auf. Aus Sicherheitsgründen war die Stippvisite bis zum Abend geheim gehalten worden. Zuvor hatte die Ministerin die ukrainische Nachbarrepublik Moldau besucht und dort in der Hauptstadt Chişinău mit ihrem Amtskollegen Anatolie Nosatîi gesprochen. Unmittelbar nach ihrer Rückkehr nach Berlin am Sonntagmittag um kurz vor 13 Uhr gab Lambrecht der ARD ein Interview.

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Köln. Der Inspekteur der Streitkräftebasis und Nationale Territoriale Befehlshaber der Bundeswehr, Generalleutnant Martin Schelleis, warnt vor ernsten militärischen Gefahren für Deutschland. „Wir werden akut bedroht und auch angegriffen“, sagte Schelleis dem Kölner Stadt-Anzeiger (Freitagausgabe, 10. Juni). „Im Grunde haben wir bereits einen Krieg: Krieg im Informationsraum, Cyber-Angriffe. Realistische Szenarien sind auch punktuelle Angriffe auf kritische Infrastruktur, etwa durch Spezialkräfte, mit Drohnen oder Speedbooten, zur Störung unserer Lebensgrundlagen unter anderem mit militärischen Mitteln.“ Schelleis warnte: „Dafür sind wir nicht gut aufgestellt – das muss man leider sagen.“

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Berlin. Ende März wurde bekannt, dass im Zuge einer großangelegten Durchsuchungsaktion der bayerischen Polizei mehrere Männer identifiziert werden konnten, die offenbar Anschläge auf Freileitungsmasten großer Stromtrassen geplant hatten. Im Rahmen der Durchsuchung wurde eine große Menge Schusswaffen – darunter 21 Kurz- und 54 Langwaffen – sowie Munition sichergestellt. Unter anderem berichtete der Bayerische Rundfunk. Jetzt wandten sich die Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut, Nicole Gohlke und Martina Renner (die Linke) mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung. Sie schreiben in ihrer Vorbemerkung: „Nicht erst seit den Ermittlungen zu der zeitweilig unter Rechtsterrorverdacht stehenden Gruppierung ,Nordkreuz‘ aus Mecklenburg-Vorpommern ist bekannt, dass Teile der extremen Rechten sich auf ein ,Tag-X-Szenario‘ vorbereiten“.

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