Berlin/München. Das Thema „Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Bundeswehr“ hat durch die aktuelle Drohnen-Debatte erneut an Bedeutung gewonnen. Auch wenn dabei vieles miteinander verrührt wird. Die SPD-Parteiführung – allen voran Bundesvorsitzender Norbert Walter-Borjans und Fraktionschef Rolf Mützenich – hat die Entscheidung, ob die neuen Bundeswehr-Drohnen des Typs Heron TP auch bewaffnet aufsteigen dürfen, vertagt – in die nächste Legislaturperiode. Der Koalitionspartner CDU/CSU ist verärgert, auch aus der eigenen Partei gab es heftige Reaktionen. So erneuerten beispielsweise Bundesaußenminister Heiko Maas und Eva Högl, SPD-Mitglied und Wehrbeauftragte, inzwischen deutlich ihre Forderung nach einer Heron-TP-Bewaffnung. Fritz Felgentreu, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, trat gar von seinem Amt zurück, weil er den offensichtlichen Links-Kurs der Borjans und Mützenichs öffentlich nicht vertreten wollte. Der Drohnen-Disput überlagert, dass die „Künstliche Intelligenz“ – kurz KI – längst schon Einzug gehalten hat in die deutschen Streitkräfte …
Nachrichten
Berlin/Tel Aviv (Israel)/Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Gao (Mali). Es ist momentan wohl eines der wichtigsten und kontroversesten verteidigungspolitischen Themen in Deutschland: Soll und wird die Bundeswehr in naher Zukunft Kampfdrohnen beschaffen? Gut möglich, ja wahrscheinlich! Eine endgültige Entscheidung soll aber erst getroffen werden, nachdem eine breite gesellschaftliche Debatte stattgefunden hat. Diese begann am 11. Mai mit einer Podiumsdiskussion (unter den Bedingungen der derzeitigen Corona-Krise) im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin. Mittlerweile hat die Bundeswehr die Dienstleistungsverträge für ihre unbewaffneten Drohnen vom Typ Heron 1 verlängert. Das unbemannte Luftfahrzeugsystem (Unmanned Aircraft System, UAS) Heron 1 wird von der Bundeswehr in Afghanistan und Mali eingesetzt.
Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch vergangener Woche (4. März) grünes Licht für weitere Investitionen in die Bundeswehr gegeben. Für rund 500 Millionen Euro können nun Verträge abgeschlossen werden. Die vom Ausschuss beratenen Vorhaben waren als sogenannte „25-Millionen-Euro-Vorlagen“ deklariert worden. Unter diesen Begriff fallen alle Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte der Bundeswehr ab einem Investitionsvolumen von 25 Millionen Euro. Diese bedürfen vor Vertragsschluss der gesonderten Zustimmung des Haushaltsausschusses.
Berlin/Tel Aviv (Israel). Die Bundeswehr will die von Israel Aerospace Industries Ltd. (IAI) geleasten bewaffnungsfähigen Drohnen des Typs Heron TP vom israelischen Militärflugplatz Tel Nof aus betreiben. Das berichtete die Rheinische Post in ihrer gestrigen Mittwochausgabe (5. Oktober). Die in Düsseldorf erscheinende Zeitung beruft sich dabei auf eine ihr vorliegende Antwort der Bundesregierung zu einer Anfrage der Linksfraktion. Der Stützpunkt Tel Nof, auch als Air Force Base 8 bekannt, liegt rund 20 Kilometer östlich von Ashdod. Die israelischen Streitkräfte starten hier ebenfalls zu ihren Drohneneinsätzen.
Ottobrunn/Tel Aviv (Israel). Die Bundeswehr hat – wie bereits berichtet – zum 1. Juli 2016 im Rahmen ihrer Beteiligung an der Multidimensional Integrated Stabilization Mission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) den Aufklärungspart von den Niederländern übernommen. Die deutschen Aufklärungskräfte sind dabei vor allem im Nordosten des Landes in der Gao-Region im Einsatz. Ständige Bedrohungen und die enorme Größe des Einsatzgebietes machen den Einsatz eines Aufklärungssystems mit großer Reichweite und langer Flugzeit fast zwingend erforderlich. Nach den äußerst positiven Erfahrungen in Afghanistan wird die Bundeswehr nun bald auch in Mali Drohnen des Typs Heron 1 verwenden können. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und die Airbus-Division Airbus Defence and Space haben jetzt einen entsprechenden Vertrag zur Bereitstellung von Aufklärungsdrohnen Heron 1 für die deutsche Mali-Mission unterzeichnet.