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Kosovo – zwischen Normalisierung, Integration und Boykott

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Kosovo – zwischen Normalisierung, Integration und Boykott

09Jul
2013

aChristian Dewitz| c0| FBalkan, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Pristina (Kosovo)/Brüssel (Belgien)/Berlin. Die NATO und KFOR werden auch weiterhin die Sicherheit im Kosovo garantieren und auf jeden Versuch, den dort bislang erzielten Fortschritt zu torpedieren, reagieren. Dieses Versprechen gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am 3. Juli im KFOR-Hauptquartier Camp „Film City“ in der kosovarischen Hauptstadt Pristina. Rasmussen besuchte hier die NATO-Truppen zusammen mit den Mitgliedern des Nordatlantikrates des Bündnisses. Weitere Botschafter der Truppen stellenden Staaten für KFOR begleiteten die Delegation. Im Mittelpunkt der Balkanreise stand die Entwicklung im Land seit Unterzeichnung eines Normalisierungsabkommens zwischen Serbien und Kosovo

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Die nächste Generation der GFF 2

01Jul
2013

aChristian Dewitz| c0| FVERTEIDIGUNGSINDUSTRIE, Wehrtechnik und Dienstleistung

Koblenz/Berlin. Die Bundeswehr erhält für ihr Beschaffungsprogramm „GFF-Klasse 2“ 100 geschützte Führungsfahrzeuge vom Typ Eagle V. Der Eagle V ist eine Weiterentwicklung des Eagle IV, von dem die Bundeswehr knapp 500 Exemplare hat. Den Auftrag an den Hersteller General Dynamics European Land Systems erteilte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) am 17. Juni.

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Abgeordnete, Abhängigkeit, Afghanistan, Arnaud Danjean, Artis Pabriks, Aufklärungsdrohnen, Auswärtiger Ausschuss, Balkanstaaten, Beschäftigung, Brüssel, Bundespräsident, Christian Mölling, Claude-France Arnould, Deutscher Bundestag, ECFR, Einzelstaaten, EU, EU-Battlegroups, EU-Einsätze, EU-Gipfel, EU-Missionen, Europäische Armee, Europäische Union, Europäische Verteidigungsagentur, Europäische Volkspartei, Europäischer Rat, Europäisches Parlament, Europaparlament, Europaparlamentarier, European Council on Foreign Relations, Eurozone Außenpolitik, EVP, FES, Friedrich-Ebert-Stiftung, Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, GSVP, Handlungsfähigkeit, Herman Van Rompuy, Horn von Afrika, Informationsstelle Militarisierung, Innovation, Joachim Gauck, Jürgen Wagner, Kapazitäten, Kooperation, Krise, Kriseneinsätze, Libyen, Luftbetankung, Mali, Maßstäbe, militärische Fähigkeiten, militärischer Arm Janusz Zemke, Militärstab, Mitgliedstaaten, Mittlerer Osten, Naher Osten, Nils Annen, öffentliche Anhörung, Perspektiven, Pooling und Sharing, Presseerklärung, Reduzierung, Renationalisierung, Resolution, Ronja Kempin, Rüstungspolitik, Sachverständige, Sahelzone, Schloss Bellevue, Schuldenkrise, Sicherheit, Sicherheitsgarantien, Souveränität, Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP, Ton Van Osch, Ulrike Guérot, Uneinigkeit, USA Trittbrettfahrer, Verantwortung, Verteidigungsaufgaben, Verteidigungsausgaben, Verteidigungsausschuss, Verteidigungsfähigkeiten, Verteidigungshaushalt, Verteidigungsindustrie, Verteidigungsminister, Vertrag von Lissabon, Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, zivile Fähigkeiten

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Den militärischen Arm Europas stärken

23Apr
2013

aChristian Dewitz| c0| FBUNDESWEHR IM BÜNDNIS, Europäische Union

Berlin/Brüssel (Belgien). „Meines Erachtens ist es außerordentlich wichtig, dass Europa die fortschreitende Minderung seines weltweiten Einflusses stoppt und seine Einstellung zum eigenen Verteidigungspotenzial grundlegend überdenkt.“ Es sind nicht nur Stimmen wie diese von Artis Pabriks, Lettlands Verteidigungsminister, die eine nachhaltige Fortentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäer fordern. Auch Bundespräsident Joachim Gauck mahnte erst vor kurzem in seiner Rede „Europa: Vertrauen erneuern – Verbindlichkeiten stärken“ eine „weitere Vereinheitlichung unserer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ an, um in einem vereinten Europa „gegen neue Bedrohungen gewappnet zu sein und einheitlicher und effektiver auftreten zu können“. Und vor dem Verteidigungsausschuss des Europaparlaments warnte jetzt Generalleutnant Ton Van Osch, Generaldirektor des Militärstabes der Europäischen Union: „Weitere Einschnitte beim Verteidigungshaushalt könnten verheerend sein für die Verteidigung unseres Wohlstandes und unserer Sicherheit.“

Nachrichtendienste und Bürgerrechte

26Feb
2013

aDr. Christian Kahl| c0| FDienste, ZUR INNEREN SICHERHEIT

Berlin.(Afghanistan). Es ist ein ehrgeiziges Projekt, das da am 28. Januar 2013 in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin-Pankow gestartet wurde: Alle deutschen Sicherheitsgesetze, beschlossen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001, sollen jetzt kritisch hinterfragt werden. Gebildet wurde dazu eine Regierungskommission, die an diesem Montag ihre Arbeit aufnahm. Viel Zeit bleibt den Experten nicht, bereits im Frühsommer sollen Ergebnisse präsentiert werden. Zudem bewegt sich das Gremium in einem extremen Spannungsfeld, denn im Kern geht es um die Frage „Mehr Sicherheit und weniger Datenschutz?“.

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Transparenz, Vertrauen, Verständnis

11Feb
2013

aChristian Dewitz| c0| FVERTEIDIGUNGSINDUSTRIE

München/Köln-Wahn. „Zeit für Veränderungen – Chancen erkennen und nutzen“: unter diesem Motto veröffentlichte im Juli 2010 der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) seine Kernthesen zum Thema „Industrielle Kompetenz in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung in Deutschland“. Es bedürfe innovativer Ansätze bei Beschaffung und Finanzierung der Ausstattung für die Bundeswehr, um den Herausforderungen – bedingt durch die Begrenzung der Haushaltsmittel einerseits und den weltweiten Einsatzanforderungen unserer Streitkräfte andererseits – gerecht zu werden, so der BDSV.