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Nachrichten


Berlin. Die SPD-Politikerin Eva Högl ist seit knapp zwei Jahren die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. Am 14. März hat sie ihren dritten Jahresbericht als Wehrbeauftragte vorgestellt. In einem Interview mit der politischen Wochenzeitung Das Parlament (Erscheinungstag 20. März) spricht sich Högl nun für eine Erhöhung des Verteidigungsetats um zehn Milliarden Euro im kommenden Jahr aus. Das Ziel der NATO, zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes für Verteidigung auszugeben, müsse erreicht werden.

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Washington (USA)/Berlin. Die Vereinigten Staaten werden ihre Truppen bis Ende dieses Jahres langsamer als ursprünglich geplant aus Afghanistan abziehen. Dies sicherte US-Präsident Barack Obama jetzt dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani zu, der am Sonntag (22. März) zu einem mehrtägigen Staatsbesuch in Washington eingetroffen war. Zum 31. Dezember 2014 war am Hindukusch nach 13 Jahren der NATO-geführte ISAF-Einsatz beendet worden. An der anschließenden Nachfolgemission „Resolute Support“ beteiligen sich heute etwa 12.000 Soldaten aus 40 Staaten, darunter bis zu 850 Bundeswehrangehörige. Die afghanische Regierung hatte die USA um eine flexible Gestaltung des endgültigen Truppenabzuges gebeten, weil die Sicherheitslage im Land bereits seit einiger Zeit äußerst angespannt ist.

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Kabul (Afghanistan). Eine Verlangsamung des amerikanischen Truppenabzugs aus Afghanistan sprich eine Verlängerung des militärischen Engagements der USA am Hindukusch ist nicht mehr ausgeschlossen. Dies deutete der neue US-Verteidigungsminister Ashton B. Carter bei seinem unangekündigten Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul am vergangenen Samstag (21. Februar) an. Es war dies die erste Auslandsreise Carters nach seiner Vereidigung zum neuen Pentagon-Chef am 17. Februar. An Bord der Regierungsmaschine hatte der Minister gegenüber mitreisenden Journalisten erklärt, er wolle sich „vor Ort ein Bild von der Lage im Land“ machen.

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Stuttgart/Lviv (Ukraine). Mit einem feierlichen Schlussappell endete am 26. September im westukrainischen Yavoriv nahe Lviv (Lemberg) die multinationale Übung „Rapid Trident 2014“. Bei „Rapid Trident“ handelt es sich um eine Serie im Geiste der NATO-Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ (Partnership for Peace, PfP), die die Ukraine regelmäßig in enger Zusammenarbeit mit den USA und unter Einbindung weiterer Länder durchführt. In diesem Jahr hat die PfP-Veranstaltung, die Moskau lange bereits angekündigt worden war, zu zusätzlichen Spannungen zwischen Russland und dem Westen geführt. Obwohl das Übungsgelände rund 1200 Kilometer westlich der ukrainischen Krisenregionen liegt, hatte beispielsweise der russische Außenminister Sergej Lawrow von „Stimmungsmache“ gesprochen. Der russische Außenpolitiker Alexej Puschkow hatte gewarnt: „Der Westen schadet damit nur sich und allen anderen.“ Ein derartiges Manöver in einem Bürgerkriegsland sei unverantwortlich und eine Provokation.

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Washington (USA). Die Diskussionen innerhalb der Regierungsmannschaft von Präsident Barack Obama über die künftige Stärke US-amerikanischer Truppen in Afghanistan nach Ende des derzeitigen NATO-geführten Kampfeinsatzes gehen weiter. Dies bestätigte am 22. April in Washington bei einer Pressekonferenz der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Konteradmiral John Kirby.

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