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Nachrichten


Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Die Türkei ist derzeit erster Frontstaat des NATO-Bündnisses, eingeklemmt zwischen zwei Kriegen – dem Ukrainekonflikt und den Schlachten in Syrien und Irak. Diese treffliche Analyse stammt von Michael Thumann, dem außenpolitischen Korrespondenten der Wochenzeitung Die Zeit. Er befasste sich in seinem am 27. Juni erschienenen Beitrag „NATO-Beistand“ mit aufkommenden Gerüchten, das Bündnis könne die in der Türkei stationierten Patriot-Raketen noch in diesem Jahr abziehen und damit den Schutzschirm „Active Fence“ schließen. Über die geopolitische Lage und Bedeutung der Türkei äußerte sich jetzt auch der Oberkommandierende der NATO. US-General Philip Mark Breedlove sagte am 31. Juli bei einem Besuch der amerikanischen Patriot-Stellungen im südostanatolischen Gaziantep: „Die Türkei ist ein äußerst wichtiger strategischer Eckpfeiler unseres Verteidigungsbündnisses. Denken Sie daran, mit was sich dieses Land gerade konfrontiert sieht – im Süden mit dem instabilen Syrien und dem instabilen Irak, im Norden mit der instabilen Schwarzmeerregion um die Halbinsel Krim und die Ukraine.“ Diese Schlüsselnation Türkei zu schützen, sei derzeit eine der herausragendsten Aufgaben der Allianz, erklärte Breedlove.

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Berlin/New York (USA). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Vereinten Nationen (VN) eine stärkere Beteiligung deutscher Streitkräfte an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Nach einem Treffen mit dem Schweden Jan Eliasson, Stellvertretender Generalsekretär der Weltorganisation, am 18. Juni in New York erklärte sie vor der Presse, dass ein deutscher Beitrag im Bereich der „technologischen Fähigkeiten“ und „bei der Leitung von Missionen“ erwünscht sei. Ja man sei darum gebeten worden, das deutsche Engagement „wenn irgend möglich“ sogar noch „zu verstärken“. Die Bundeswehr ist derzeit mit 256 Soldaten (Stand 30. Juni 2014) an sechs VN-Missionen beteiligt. Zwei davon wurden am 25. Juni vom Deutschen Bundestag verlängert: MINUSMA und UNIFIL.

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Berlin/München/Hamburg. Deutschland sollte sich – analog seiner in den letzten Jahren gewachsenen wirtschaftlichen und politischen Macht – international stärker engagieren. Ja das Land muss auf der weltpolitischen Bühne mehr Verantwortung übernehmen – auch militärisch. So sehen es zahlreiche deutsche Politiker. Nicht alle aber äußern und positionieren sich auch so klar wie beispielsweise Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen oder Bundespräsident Joachim Gauck. Gauck hatte im Januar bei der Münchner Sicherheitskonferenz und erst vor Kurzem wieder in einem Interview mit dem Deutschlandfunk eine stärkere Rolle Deutschlands in EU und NATO und „mehr Einmischung in die Krisen dieser Welt“ gefordert. Von der Leyen hat den Vereinten Nationen am 17. Juni im Rahmen ihres USA-Besuchs eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Die Mehrheit der Deutschen allerdings lehnt diesen Kurs schlichtweg ab. Dazu drei aktuelle Umfragen …

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Berlin. Es war ein Hochwasser, das seinen Namen „Jahrhundertflut“ zu Recht trug. Nach starken Regenfällen traten Ende Mai 2013 in ganz Deutschland Flüsse über die Ufer. Zahlreiche Orte standen unter Wasser. Zehntausende mussten evakuiert werden. Mehrere Menschen starben in den Fluten. Der Gesamtschaden belief sich auf acht Milliarden Euro. Die Bundeswehr half mit bis zu 15.000 Kräften. Jetzt wollen sich die Streitkräfte mit einer neuen Katastrophenschutzübung für künftige, ähnliche Szenarien noch besser wappnen. Ihre geplante Übungsserie wird den Namen „Standhafter Bär“ tragen und erstmals im November dieses Jahres stattfinden. Die Truppe wird dabei nicht im Gelände trainieren. Bei „Standhafter Bär“ handelt es sich lediglich um eine computergestützte Simulationsübung.

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Stuttgart/Berlin. Aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Auch in diesem Jahr soll in der Ukraine wieder die multinationale Übung „Rapid Trident“ stattfinden, aufgrund der Sicherheitslage jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt. Dies teilte jetzt ein Sprecher des Europäischen Oberkommandos der Vereinigten Staaten (United States European Command, USEUCOM) in Stuttgart mit. Ursprünglich war „Rapid Trident 2014“ für Juli geplant. Wann die Übung genau abgehalten wird und welche Nationen dann daran teilnehmen werden, muss nun abgewartet werden. Die Planungen gingen weiter, erklärte ein USEUCOM-Sprecher.

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