Berlin. Der 6. Oktober 2014 könnte in die Annalen der Bundeswehr eingehen als der Tag, an dem im Wehrressort eine neue Zeitrechnung begann. Oder zumindest der Versuch eines Neuanfangs gewagt wurde. Vielleicht wird dieser 6. Oktober auch einmal deswegen in Erinnerung bleiben, weil an diesem Montag eine mutige Frau für unsere Streitkräfte einen neuen Kurs zu rettenden Ufern anlegte. Ursula von der Leyen hat kurz nach ihrer Amtsübernahme erkannt, dass in ihrem Ministerium bei der Rüstungsbeschaffung bedrohliche Unwuchten wirken. Missstände! Sie wagte, was ihre christdemokratischen Vorgänger – Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière – in dieser Konsequenz bleiben ließen. Sie misstraute Sachstandsberichten und Mängeldarstellungen aus dem eigenen Haus, baute auf externen Sachverstand und unvoreingenommene Perspektiven und bestellte eine knapp 1,4 Millionen teure Expertise zur Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr. Das Gutachten wurde an diesem 6. Oktober 2014 öffentlich. Es ist eine gut 1500 Seiten starke „schonungslose Analyse“, so die Verteidigungsministerin zwei Tage später im Deutschen Bundestag. Diese Analyse ist gleichsam ein „Point of no Return“ und zwingt die Ministerin zum Handeln, ja verdammt sie fast schon zum Erfolg.
Nachrichten
Berlin. Die gravierenden Ausrüstungsmängel der Bundeswehr werden sich im kommenden Jahr verschärfen. Das behauptete das ARD-Magazin KONTRASTE in seinem Beitrag „Bedingt einsatzbereit“ am gestrigen Donnerstag (9. Oktober). Nach Informationen des Magazins sollen mehr als 7000 ungeschützte Militärfahrzeuge aus dem Betrieb genommen werden, was zu zusätzlichen Engpässen im Ausbildungs- und Übungsbetrieb führen wird. Diese Entscheidung sei eine Folge der jahrelangen Sparpolitik, die massive Auswirkungen auch auf den Ausbildungs- und Übungsbetrieb habe. Zwei Soldaten, die in dem KONTRASTE-Beitrag der Fernsehjournalisten Caroline Walter und Christoph Rosenthal anonym zu Wort kommen, bestätigen die fatale Entwicklung …
Wilhelmshaven/Washington (USA). Die aus Syrien stammenden Chemiewaffen, die auf das US-Spezialschiff „M/V Cape Ray“ gebracht worden waren, sind nun komplett vernichtet. Die Erfolgsmeldung der Schiffsführung traf am 18. August ein. Ahmet Üzümcü, Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen, bestätigte an diesem Montag das Ende der „Cape Ray“-Mission. Insgesamt wurden an Bord des umgerüsteten Schiffes im östlichen Mittelmeer im Hydrolyseverfahren rund 580 Tonnen Chemikalien aus syrischen Beständen zur Herstellung des Nervenkampfstoffes Sarin sowie fast 20 Tonnen des Hautkampfstoffes Senfgas neutralisiert. Das Vorhaben konnte mehrere Wochen vor dem ursprünglich kalkulierten Termin beendet werden. Zurzeit stellt die deutsche Marine mit ihrer Fregatte „Schleswig-Holstein“ den Begleitschutz für die „Cape Ray“.
Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Die Türkei ist derzeit erster Frontstaat des NATO-Bündnisses, eingeklemmt zwischen zwei Kriegen – dem Ukrainekonflikt und den Schlachten in Syrien und Irak. Diese treffliche Analyse stammt von Michael Thumann, dem außenpolitischen Korrespondenten der Wochenzeitung Die Zeit. Er befasste sich in seinem am 27. Juni erschienenen Beitrag „NATO-Beistand“ mit aufkommenden Gerüchten, das Bündnis könne die in der Türkei stationierten Patriot-Raketen noch in diesem Jahr abziehen und damit den Schutzschirm „Active Fence“ schließen. Über die geopolitische Lage und Bedeutung der Türkei äußerte sich jetzt auch der Oberkommandierende der NATO. US-General Philip Mark Breedlove sagte am 31. Juli bei einem Besuch der amerikanischen Patriot-Stellungen im südostanatolischen Gaziantep: „Die Türkei ist ein äußerst wichtiger strategischer Eckpfeiler unseres Verteidigungsbündnisses. Denken Sie daran, mit was sich dieses Land gerade konfrontiert sieht – im Süden mit dem instabilen Syrien und dem instabilen Irak, im Norden mit der instabilen Schwarzmeerregion um die Halbinsel Krim und die Ukraine.“ Diese Schlüsselnation Türkei zu schützen, sei derzeit eine der herausragendsten Aufgaben der Allianz, erklärte Breedlove.
Wilhelmshaven/Gioia Tauro (Italien)/Munster. Die letzte Phase der Vernichtung der Chemiewaffen aus Syrien hat in der Nacht zum 3. Juli begonnen. In der süditalienischen Hafenstadt Gioia Tauro waren zur späten Stunde rund 600 Tonnen Senfgas und Vorläuferprodukte des Nervengases Sarin vom dänischen Containerschiff „Ark Futura“ auf das US-Transportschiff „M/V Cape Ray“ verladen worden. Danach war die „Cape Ray“ in internationale Gewässer ausgelaufen. Im zentralen Mittelmeer werden mittlerweile auch diese letzten Giftgasbestände aus Syrien auf der speziell umgerüsteten „Cape Ray“ im Hydrolyseverfahren neutralisiert. Die Reststoffe werden später an Land von Spezialfirmen entsorgt, auch in Deutschland. Im Augenblick schützt die deutsche Marine mit ihrer Fregatte „Schleswig-Holstein“ das US-Schiff, das seine gefährliche Aufgabe auf hoher See bislang ohne Zwischenfälle erfüllt hat.