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Hamburg/Potsdam. Die Frage nach Sinnhaftigkeit und Zweckmäßigkeit deutscher militärischer Auslandseinsätze ist so einfach nicht zu beantworten. Susanne Kastner beispielsweise, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, erinnerte vor Kurzem daran, dass das Parlament seit 1999 bereits 13 Mal das Mandat der Bundeswehr für den Kosovoeinsatz verlängert habe. „Auch 14 Jahre später ist diese Mission noch nicht beendet, der Auftrag leider immer noch nicht abgeschlossen“, kritisierte Kastner. Im August 2013 befanden sich rund 5700 deutsche Soldatinnen und Soldaten in insgesamt zehn Auslandseinsätzen und vier weiteren Unterstützungsmissionen. Antworten zu Sinn und Zweck ihres Dienstes fern der Heimat versucht eine Publikation des Berliner Verlages Duncker & Humblot zu geben, die 2009 erschienen und heute immer noch relevant ist.

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Le Bourget (Frankreich)/Berlin. Das Rüstungsprojekt „Meteor“ ist und bleibt wohl noch für längere Zeit das technologisch anspruchsvollste und industriepolitisch wichtigste Vorhaben der europäischen Raketenbranche. Der Luft-Luft-Lenkflugkörper gehört zur nächsten Generation der sogenannten BVRAAM-Systeme (Beyond Visual Range Air-to-Air Missiles) und soll Kampfflugzeuge mit revolutionär neuen Fähigkeiten für den Luftkampf ausstatten. Zudem ist Meteor ein Stück Emanzipation von den USA: denn gelingt der große wehrtechnische Wurf, dann löst diese europäische Entwicklung wohl die amerikanische AIM-120 AMRAAM (Advanced Medium Range Air-to-Air Missile) ab. Darüber hinaus sichert das Programm Kernkompetenzen für Lenkflugkörpersysteme in Europa und Deutschland.

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Berlin. Die politische Stimmung ist sieben Wochen vor der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September weiterhin günstig für die Union. Sie kam in der vergangenen Woche auf einen Wähleranteil von 42 Prozent. Schaden genommen hat die Reputation von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, mit dessen Arbeit nur noch ein Drittel (34 Prozent) der Befragten zufrieden ist. Dies ergab eine Umfrage von infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen und der Zeitung Die Welt.

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Koblenz/Berlin. Die Bundeswehr erhält für ihr Beschaffungsprogramm „GFF-Klasse 2“ 100 geschützte Führungsfahrzeuge vom Typ Eagle V. Der Eagle V ist eine Weiterentwicklung des Eagle IV, von dem die Bundeswehr knapp 500 Exemplare hat. Den Auftrag an den Hersteller General Dynamics European Land Systems erteilte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) am 17. Juni.

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Berlin/Speyer. Die Gesetze zur Terrorismusbekämpfung kommen auf den Prüfstand. Das renommierte Deutsche Forschungsinstitut für Öffentliche Verwaltung (DFÖV) in Speyer soll sie unter Leitung des Rechtswissenschaftlers Professor Jan Ziekow einem formellen Bewertungsverfahren unterziehen. Einem entsprechenden Vorschlag des Bundesinnenministeriums stimmte der Innenausschuss des Deutschen Bundestages am 15. Mai geschlossen zu.

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