Berlin. Der Kieler SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels führt in der neuen Wahlperiode den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Der 52-jährige Journalist wurde in der von Bundestagsvizepräsident Peter Hintze geleiteten konstituierenden Sitzung des Ausschusses am 15. Januar zum Vorsitzenden bestimmt. Bartels übernimmt die Position im Verteidigungsausschuss von seiner SPD-Kollegin Susanne Kastner.
Nachrichten
Berlin. Hochoffiziell soll es erst am 15. Dezember 2013 gegen 18 Uhr werden. An diesem dritten Adventssonntag wollen das CDU-Präsidium und der CSU-Vorstand, die sich um 17 Uhr in Berlin beziehungsweise in München treffen, die Verteilung der Kabinettsposten öffentlich bekannt geben. Aber bereits am Samstag war das Erstaunen groß, als die Medien „vertraulich aus Koalitions-, Unions- und Ministeriumskreisen“ eine überraschende Personalie erfuhren: Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen wird offensichtlich die erste Verteidigungsministerin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die bisherige Bundesministerin für Arbeit und Soziales soll in der neuen schwarz-roten Regierung Nachfolgerin von Thomas de Maizière werden, der den Pressemeldungen zufolge in sein früheres Amt als Bundesinnenminister zurückkehrt.
Berlin/Juba (Südsudan)/El Fasher (Sudan). Der Deutsche Bundestag hat am 28. November in seiner dritten Sitzung in namentlicher Abstimmung die Bundeswehreinsätze im Südsudan und im westsudanesischen Darfur um ein weiteres Jahr verlängert. Beide Mandate wurden mit einer breiten, eindeutigen parlamentarischen Mehrheit ausgestattet.
Berlin. Psychisch kranke Soldaten sollen zukünftig schneller einen „zivilen“ psychotherapeutischen Behandlungsplatz bekommen. Dazu unterzeichneten das Verteidigungsministerium und die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) am 9. September eine entsprechende Vereinbarung. Diese trat am 16. September in Kraft.
Im Einsatz auf drei Kontinenten
02Sep
2013
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FBücher, GESEHEN – GEHÖRT
Hamburg/Potsdam. Die Frage nach Sinnhaftigkeit und Zweckmäßigkeit deutscher militärischer Auslandseinsätze ist so einfach nicht zu beantworten. Susanne Kastner beispielsweise, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, erinnerte vor Kurzem daran, dass das Parlament seit 1999 bereits 13 Mal das Mandat der Bundeswehr für den Kosovoeinsatz verlängert habe. „Auch 14 Jahre später ist diese Mission noch nicht beendet, der Auftrag leider immer noch nicht abgeschlossen“, kritisierte Kastner. Im August 2013 befanden sich rund 5700 deutsche Soldatinnen und Soldaten in insgesamt zehn Auslandseinsätzen und vier weiteren Unterstützungsmissionen. Antworten zu Sinn und Zweck ihres Dienstes fern der Heimat versucht eine Publikation des Berliner Verlages Duncker & Humblot zu geben, die 2009 erschienen und heute immer noch relevant ist.