Berlin/Bamako, Gao (Mali). Nach dem desaströsen Ende der internationalen Militärmission in Afghanistan will offenbar ein Großteil der deutschen Bevölkerung den momentan größten Auslandseinsatz der Bundeswehr, MINUSMA im westafrikanischen Mali, beendet sehen. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor, die am gestrigen Freitag (3. August) von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) verbreitet wurde.
Nachrichten
Berlin/Kabul (Afghanistan). Nach dem Fall der afghanischen Hauptstadt Kabul und der Machtübernahme durch die radikal-islamischen Taliban war und ist der Schock im Westen groß. Geheimdiensten wird nun vorgeworfen, die Entwicklung am Hindukusch falsch eingeschätzt oder mit unzureichendem Nachdruck kommuniziert zu haben. So ist der Bundesnachrichtendienst (BND), das außen- und sicherheitspolitische Frühwarnsystem der Bundesregierung, massiv in die Kritik geraten.
Berlin. Das Beschaffungsprojekt „Eurodrohne“, eines der ambitioniertesten Vorhaben in der europäischen Rüstungskooperation, nimmt langsam Gestalt an. Beteiligte Nationen sind – neben Deutschland – Frankreich, Italien und Spanien. Der offizielle Projektname lautet „European MALE RPAS“ (MALE = Medium Altitude Long Endurance/RPAS = Remotely Piloted Aircraft System). Die Absicht, ein multinationales Drohnenprojekt zu realisieren, gibt es seit etlichen Jahren. Jetzt steht der deutsche Haushaltsbeschluss für die Finanzierung der Eurodrohne und ihre Entwicklung kurz bevor. Daraufhin sollen noch Mitte des Jahres die Verträge zwischen den vier Partnernationen unterzeichnet werden. Die Gesamtleitung des Projekts hat die in Bonn ansässige europäische Beschaffungsbehörde OCCAR (Organisation Conjointe de Coopération en matière d’Armement/Organisation for Joint Armament Co-operation/Gemeinsame Organisation für Rüstungskooperation).
Berlin/Saarbrücken. Mehrere Politiker des Deutschen Bundestages haben vorgeschlagen, „Corona-Helden“ für ihre Verdienste mit einem Sonderorden auszuzeichnen. Wie die Saarbrücker Zeitung am gestrigen Samstag (13. Februar) berichtete, soll sich die Auszeichnung an der „Einsatzmedaille Fluthilfe“ orientieren, die 2013 verliehen wurde.
Berlin. Nach dem Untersuchungsausschuss zu Beraterverträgen bei der Bundeswehr erheben Union und SPD keine Vorwürfe gegen die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die seit dem 1. Dezember 2019 Präsidentin der Europäischen Kommission ist. Die Entlastung von der Leyens durch die Fraktionen von CDU/CSU und SPD geht aus dem Abschlussbericht der Regierungsparteien hervor, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Der Bericht wurde am Montagabend (8. Juni) an die Opposition verschickt. Die Oppositionsparteien wollen nach Informationen der ARD in wenigen Wochen ihr eigenes Votum zur sogenannten „Berateraffäre“ abgeben.