Nachrichten

Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der Nachrichtendienste des Bundes durch. Die Fragen des Gremiums werden von den jeweiligen Leitern der drei deutschen Dienste beantwortet. In diesem Jahr dürfte auch die erdrutschartige Entwicklung in Afghanistan, der desaströse Abzug des Westens vom Hindukusch und die dramatische Evakuierung aus Kabul eine zentrale Rolle spielen.

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Berlin/Bamako, Gao (Mali). Nach dem desaströsen Ende der internationalen Militärmission in Afghanistan will offenbar ein Großteil der deutschen Bevölkerung den momentan größten Auslandseinsatz der Bundeswehr, MINUSMA im westafrikanischen Mali, beendet sehen. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor, die am gestrigen Freitag (3. August) von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) verbreitet wurde.

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Berlin/Kabul (Afghanistan). Nach dem Fall der afghanischen Hauptstadt Kabul und der Machtübernahme durch die radikal-islamischen Taliban war und ist der Schock im Westen groß. Geheimdiensten wird nun vorgeworfen, die Entwicklung am Hindukusch falsch eingeschätzt oder mit unzureichendem Nachdruck kommuniziert zu haben. So ist der Bundesnachrichtendienst (BND), das außen- und sicherheitspolitische Frühwarnsystem der Bundesregierung, massiv in die Kritik geraten.

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Berlin. Das Beschaffungsprojekt „Eurodrohne“, eines der ambitioniertesten Vorhaben in der europäischen Rüstungskooperation, nimmt langsam Gestalt an. Beteiligte Nationen sind – neben Deutschland – Frankreich, Italien und Spanien. Der offizielle Projektname lautet „European MALE RPAS“ (MALE = Medium Altitude Long Endurance/RPAS = Remotely Piloted Aircraft System). Die Absicht, ein multinationales Drohnenprojekt zu realisieren, gibt es seit etlichen Jahren. Jetzt steht der deutsche Haushaltsbeschluss für die Finanzierung der Eurodrohne und ihre Entwicklung kurz bevor. Daraufhin sollen noch Mitte des Jahres die Verträge zwischen den vier Partnernationen unterzeichnet werden. Die Gesamtleitung des Projekts hat die in Bonn ansässige europäische Beschaffungsbehörde OCCAR (Organisation Conjointe de Coopération en matière d’Armement/Organisation for Joint Armament Co-operation/Gemeinsame Organisation für Rüstungskooperation).

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Berlin/Saarbrücken. Mehrere Politiker des Deutschen Bundestages haben vorgeschlagen, „Corona-Helden“ für ihre Verdienste mit einem Sonderorden auszuzeichnen. Wie die Saarbrücker Zeitung am gestrigen Samstag (13. Februar) berichtete, soll sich die Auszeichnung an der „Einsatzmedaille Fluthilfe“ orientieren, die 2013 verliehen wurde.

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