Berlin/Bonn/Rostock. Vier Jahre und sieben Monate nach Auflösung des Marinemusikkorps Nordsee soll Wilhelmshaven wieder ein vollwertiges Ensemble bekommen. Dies hat nun der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen. Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich. Bereits 2019 könnten am Marinestandort wieder rund 30 Bundeswehrmusiker spielen, wie NDR 1 Niedersachsen am 18. Oktober berichtete. Der Hörfunksender zitierte dabei die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller. Die Übungsräume gebe es am Standort noch, die Musiker selbst seien noch in der Gegend, so die SPD-Politikerin. Möller hatte sich gemeinsam mit anderen Parlamentariern – so besonders mit Ingo Gädechens, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss – für die Rückkehr des Musikkorps eingesetzt, das besonders bei offiziellen Anlässen eine wichtige Rolle spielte und wieder spielen soll.
Nachrichten
Gardelegen/Berlin. Südöstlich von Gardelegen in Sachsen-Anhalt entstehen derzeit auf einer Gesamtfläche von mehr als sechs Quadratkilometern rund 550 Gebäude, 16 Kilometer Straßennetz, 800 Meter Flusslauf und 600 Meter begehbare Kanalisation mit 20 Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten. Einwohner fehlen. Die Ortschaft ist eine Geisterstadt und liegt auf dem Truppenübungsplatz Altmark in der Colbitz-Letztlinger Heide. Die Übungsstadt der Bundeswehr – offizielle Bezeichnung „Urbaner Ballungsraum Schnöggersburg“ – wird mit ihrer Fertigstellung die größte militärische Ausbildungseinrichtung dieser Art in ganz Europa sein.
Berlin/Wien. Die Konferenz ist ein Forum für außen- und sicherheitspolitische Experten aus den 28 nationalen Parlamenten der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament. Ihr offizieller Titel ist ein verbales Schwergewicht: „Interparlamentarische Konferenz für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)“. Die Einsetzung dieses Gremiums war im April 2012 auf der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Warschau beschlossen, die erste Tagung fand noch im selben Jahr in Zypern statt. Mit der Konferenz wollen die Initiatoren die parlamentarische Begleitung und Kontrolle der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Gemeinschaft sicherstellen. Am 11. und 12. Oktober findet in Wien die 13. Interparlamentarische Konferenz statt.
Moskau/Peking/Brüssel. Am gestrigen Dienstag (11. September) begann in Russland mit „Wostok 2018“ („Osten 2018“) das größte strategische Militärmanöver Moskaus „seit dem Jahr 1981“. So zumindest hat Wladimir Putins Verteidigungsminister Sergei Shoigu bei einer Dienstreise in den zentralen Militärbezirk Ende August die Manöverdimensionen eingeordnet. Die Hauptphase von „Wostok 2018“ dauert nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums vom 11. bis zum 17. September und ist in zwei Phasen gegliedert. In der zweitägigen Phase eins werden die beteiligten Stäbe ihre letzten Übungsvorbereitungen treffen, in der fünf Tage dauernden Phase zwei findet dann das eigentliche Übungsgeschehen statt. Insgesamt sollen dabei etwa 300.000 Soldaten eingesetzt werden. Für „Wostok 2018“ vorgesehen sind zudem rund 36.000 Panzer und andere Militärfahrzeuge, mehr als 1000 Flugzeuge und Hubschrauber plus Drohnen sowie gut 80 Marineschiffe. Auch Russlands Nachbarstaaten China und die Mongolei nehmen an dem Mega-Manöver teil.
Passau/Berlin. Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erwartet von Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine noch stärkere Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Der Bundeshaushalt 2019 des SPD-Ministers sieht bereits eine Steigerung des Verteidigungsetats im kommenden Jahr auf 42,9 Milliarden Euro vor. Unionsfraktionschef Kauder schrieb in einem Namensbeitrag in der Samstagsausgabe (25. August) der Passauer Neue Presse, die bisher „völlig unzureichende“ Etatplanung des Finanzministers würde die Bundeswehr immer mehr zu einer Armee werden lassen, die ihren Herausforderungen nicht gewachsen sei. Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, widersprach ihm. Der Sozialdemokrat argumentierte – ebenfalls in einem Namensbeitrag: „Noch mehr Geld im Haushalt hilft nichts, wenn es nicht sinnvoll ausgegeben werden kann.“