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Nachrichten


Berlin/Halle (Saale)/Karlsruhe. Das für die Kontrolle der drei Nachrichtendienste des Bundes zuständige Parlamentarische Kontrollgremium führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der Präsidenten dieser Bundesoberbehörden durch. Die diesjährige Anhörung soll am Dienstag der letzten Oktoberwoche (29. Oktober) im Paul-Löbe-Haus des Bundestages stattfinden. Die Sitzungsleitung hat der Abgeordnete Armin Schuster (CDU/CSU), der seit dem 18. Januar 2018 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist.

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Berlin. Die Ausgaben der Bundeswehr für die Nachwuchswerbung sind seit Jahren unverändert hoch. Die Gesamtausgaben dafür beliefen sich im vergangenen Jahr auf 34,48 Millionen Euro. Im Jahr davor – 2017 – wurden 35,2 Millionen Euro ausgegeben. 2016 waren es 34,08 Millionen Euro gewesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung beziehungsweise des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Angefragt hatten die Abgeordneten Gökay Akbulut, André Hahn und Ulla Jelpke.

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Brüssel/London/Berlin. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab am gestrigen Mittwoch (22. Mai) in einer Presseerklärung bekannt, dass der nächste Bündnis-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London stattfinden wird. Er habe am Dienstag vergangener Woche mit der britischen Premierministerin Theresa May in ihrem Amtssitz 10 Downing Street über die Vorbereitungen für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten gesprochen. Stoltenberg schloss sein Statement mit der Bemerkung, er freue sich „auf eine erfolgreiche Veranstaltung“. Dass London Gastgeber des NATO-Gipfels 2019 sein würde, ist schon seit dem 6. Februar bekannt. An diesem Mittwoch hatte Stoltenberg darüber informiert, dass sich die Mitgliedsländer aus verschiedenen Gründen für die Hauptstadt Großbritanniens als nächsten Tagungsort entschieden hätten.

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Berlin/Mazar-e Sharif (Afghanistan). Eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages besucht derzeit die Bundeswehrsoldaten am Hindukusch. Die Gruppe unter Leitung von Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, startete ihre Dienstreise am gestrigen Mittwoch (23. Januar). Am morgigen Freitag wollen die Bundestagsabgeordneten nach Deutschland zurückkehren. In Afghanistan sind momentan (Stand 14. Januar) bei der „Resolute Support Mission“ 1211 deutsche Soldaten eingesetzt, darunter 100 Frauen und 71 Reservisten. Das aktuelle Parlamentsmandat für diesen Bundeswehreinsatz gilt noch bis zum 31. März. Eine Verlängerung ist denkbar, hängt aber vor allem vom weiteren Verbleib amerikanischer Truppen im Land ab.

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Berlin/Bonn/Rostock. Vier Jahre und sieben Monate nach Auflösung des Marinemusikkorps Nordsee soll Wilhelmshaven wieder ein vollwertiges Ensemble bekommen. Dies hat nun der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen. Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich. Bereits 2019 könnten am Marinestandort wieder rund 30 Bundeswehrmusiker spielen, wie NDR 1 Niedersachsen am 18. Oktober berichtete. Der Hörfunksender zitierte dabei die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller. Die Übungsräume gebe es am Standort noch, die Musiker selbst seien noch in der Gegend, so die SPD-Politikerin. Möller hatte sich gemeinsam mit anderen Parlamentariern – so besonders mit Ingo Gädechens, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss – für die Rückkehr des Musikkorps eingesetzt, das besonders bei offiziellen Anlässen eine wichtige Rolle spielte und wieder spielen soll.

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