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Nachrichten


Berlin. Die Sicherheitsbehörden in den USA und in Deutschland haben im Februar dieses Jahres ein globales Spionagenetz des russischen Militärgeheimdienstes GRU (Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije/Hauptverwaltung für Aufklärung) ausgeschaltet. Teil des Netzwerkes war und ist eine Hackergruppe mit der Bezeichnung „APT28“ (ATP = Advanced Persistent Threat), auch bekannt als „Fancy Bear“. Die „ATP28“-Hacker sind mindestens seit 2004 weltweit aktiv. Das Bundesinnenministerium zählt sie zu den bösartigsten Cyber-Akteuren weltweit. Ausgespäht oder infiltriert wurden (beziehungsweise werden) nach wie vor Regierungen, das Militär, Behörden und Konzerne – auch in Deutschland. Im Februar zeigte die ARD dazu die Dokumentation „Putins Bären – die gefährlichsten Hacker der Welt“, auf die wir in unserem Beitrag noch näher eingehen wollen. Im Mai schließlich äußerte sich die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von BSW-Bundestagsabgeordneten zum Thema „Potenzielle Bedrohungen der nationalen Sicherheit“ – vor allem durch russische Nachrichtendienste. Auch hierzu später mehr …

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Berlin. Der Berliner Senat ist mit einem Amtshilfeersuchen bei der Bundeswehr, die Stadt bei der Aufnahme und Verteilung ukrainischer Geflüchteter zu unterstützen, vorerst gescheitert. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sieht die Hauptstadt an der Grenze ihrer Kapazitäten angekommen. Pro Tag waren hier zuletzt mehr als 10.000 Menschen aus der Ukraine eingetroffen. Bei einem Besuch des Messegeländes, wo in einer großen Halle kurzfristig rund 400 Geflüchtete untergebracht worden sind, sagte die SPD-Politikerin am Freitag (11. März): Wir werden schlicht vom Geschehen überholt.“ Am Vortag hatte Giffey wegen der Flüchtlingssituation offiziell um Amtshilfe der Bundeswehr bitten lassen. Hierzu gab es öffentlich laut geäußerte Ablehnung …

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Berlin/Kabul (Afghanistan). Nach dem Fall der afghanischen Hauptstadt Kabul und der Machtübernahme durch die radikal-islamischen Taliban war und ist der Schock im Westen groß. Geheimdiensten wird nun vorgeworfen, die Entwicklung am Hindukusch falsch eingeschätzt oder mit unzureichendem Nachdruck kommuniziert zu haben. So ist der Bundesnachrichtendienst (BND), das außen- und sicherheitspolitische Frühwarnsystem der Bundesregierung, massiv in die Kritik geraten.

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Berlin/Perdasdefogu (Quirra, Sardinien, Italien). Rund neun Jahre nach Außerdienststellung des Seeziel-Lenkflugkörpers AS.34 Kormoran 2 war das Waffensystem – man sollte es nicht glauben – noch einmal Thema im Deutschen Bundestag. Der Abgeordnete Tobias Pflüger (Die Linke) erkundigte sich in der Fragestunde des Parlaments am heutigen Mittwoch (19. Mai) nach der Entsorgung der Raketen und Raketensprengköpfe und wollte von der Bundesregierung wissen, ob damals das Waffensystem abgereichertes Uran enthalten habe. Antworten gab der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn.

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Berlin/Köln/Ulm. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt aufgrund interner Hinweise bereits seit Ende 2019 gegen mehrere Personen in der Außenstelle des Koblenzer Beschaffungsamtes in Ulm. Es geht um den Phänomenbereich „Reichsbürger und Selbstverwalter“. Acht zivile Mitarbeiter dieser Regionalstelle des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) – unter ihnen auch der Leiter – werden verdächtigt, der „Reichsbürger“-Bewegung anzugehören.

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