Berlin/Mazar-e Sharif (Afghanistan). Eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages besucht derzeit die Bundeswehrsoldaten am Hindukusch. Die Gruppe unter Leitung von Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, startete ihre Dienstreise am gestrigen Mittwoch (23. Januar). Am morgigen Freitag wollen die Bundestagsabgeordneten nach Deutschland zurückkehren. In Afghanistan sind momentan (Stand 14. Januar) bei der „Resolute Support Mission“ 1211 deutsche Soldaten eingesetzt, darunter 100 Frauen und 71 Reservisten. Das aktuelle Parlamentsmandat für diesen Bundeswehreinsatz gilt noch bis zum 31. März. Eine Verlängerung ist denkbar, hängt aber vor allem vom weiteren Verbleib amerikanischer Truppen im Land ab.
Nachrichten
Calw/Böblingen/Berlin/Osnabrück. Ein Oberstleutnant vom Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) hat einen Strafbefehl, der wegen Ausführung des „Hitlergrußes“ ergangen war, letztendlich akzeptiert. Dies bestätigten jetzt das Amtsgericht Böblingen und die Staatsanwaltschaft Stuttgart auf Nachfrage des ARD-Magazins „Panorama“. Der ehemalige KSK-Kompaniechef hatte erst Einspruch gegen den von der Staatsanwaltschaft Stuttgart beantragten Strafbefehl eingelegt, diesen Einspruch dann aber zurückgenommen. Damit wird der Strafbefehl über 4000 Euro rechtskräftig.
Berlin/Mosbach. Ein Verein, der durch die Ermittlungen rund um ein denkbares rechtsextremes Netzwerk mit Mitgliedern aus Bundeswehr und Polizei aufgefallen ist, arbeitet möglicherweise am Aufbau eines bewaffneten Kommandos. Das zumindest behauptet die überregionale deutsche Tageszeitung taz. In dem am vergangenen Freitag (21. Dezember) veröffentlichten Beitrag „Hannibals Verein“ präsentiert das Blatt seine „Recherche zu rechtem Netzwerk“, dem unter anderem Soldaten, Polizisten und Behördenvertreter angehören sollen.
Stockholm/Berlin. Die weltweite Produktion von Rüstungsgütern ist – nach einem Tief 2014 – im vergangenen Jahr zum dritten Mal nacheinander wieder gestiegen. Das ist die Kernaussage des aktuellen Berichts „Top 100 Rüstungsproduzenten“ des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute), der am 10. Dezember veröffentlicht wurde. Den Daten des Instituts zufolge löste Russland Großbritannien als „Nummer 2“ der Waffenproduzenten ab. Die USA behaupteten mit ihren Mega-Unternehmen die Führung im Ranking „The SIPRI Top 100 Arms-producing and Military Services Companies“. Deutsche Firmen rangieren im Mittelfeld. Der global orientierte Think-Tank, 1966 vom schwedischen Parlament initiiert, liefert Daten, Analysen und Empfehlungen zu internationalen militärischen Fragen. Die SIPRI-Datensammlung über die globale Rüstungsbranche gibt es seit 1989.
Calw/Berlin. Das Kommando Spezialkräfte (KSK), stationiert in der Graf-Zeppelin-Kaserne im baden-württembergischen Calw, sieht sich momentan mit dicken Negativschlagzeilen konfrontiert. Staatsanwaltschaften ermitteln derzeit in insgesamt sechs Verfahren gegen Angehörige der Spezialeinheit. Die Tatvorwürfe: Vergewaltigung, sexueller Missbrauch von Kindern, Misshandlung Untergebener, Körperverletzung, Landfriedensbruch, Betrug sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.