Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will offenbar bis 2022 zusätzliche 25 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Dies berichtete die BILD-Zeitung am Freitagabend (15. Juni) in ihrem Onlineangebot BILDplus. Wie das Blatt unter Berufung auf ein 17 Seiten starkes vertrauliches Papier des Verteidigungsministeriums schreibt, fordere von der Leyen bis Ende der Legislaturperiode 2021 rund 15 Milliarden mehr als im Etat vorgesehen. Für das Folgejahr 2022 verlange sie von Bundesfinanzminister Olaf Scholz noch einmal zusätzlich zehn Milliarden Euro. In dem Ministeriumsbericht werde argumentiert, so zitiert BILD, dass ohne Erhöhung des Verteidigungsbudgets „mehr als 200 neue Vorhaben“ nicht zu realisieren seien, darunter multinationale Projekte wie die Eurodrohne. Auch müssten Bundeswehrsoldaten auf wichtige Ausstattung – wie neue Kampfschuhe und Helme – verzichten.
Nachrichten
Berlin/Koblenz. Im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz sollen Vertragsunterlagen zur Wartung und Instandsetzung von Panzern und anderem Großgerät verloren gegangen sein. Dies bestätigte das Verteidigungsministerium dem ARD-Hauptstadtstudio. Brisant daran sei, so das Gemeinschaftsstudio aller neun Landesrundfunkanstalten in Berlin, dass die Unterlagen für die Arbeiten in den Werken der bundeseigenen Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) gebraucht würden. Das Unternehmen HIL soll – geht es nach der Union – verkauft werden.
Berlin/Warschau. Die Parlamentarische Versammlung der NATO – das 1955 gegründete Diskussionsforum der Allianz – ist zur Frühjahrstagung in Polens Hauptstadt Warschau zusammengekommen. Im Fokus der Beratungen der Parlamentarier aus den 29 NATO-Mitgliedsländern stehen unter anderem Fragen zum Umgang mit hybriden Bedrohungen, zur Rolle Russlands bei der Einflussnahme auf Wahlen und Referenden innerhalb des Bündnisses, zur Lage in Afghanistan sowie zu den Herausforderungen der Energiesicherheit. Die sicherheits- und verteidigungspolitische Veranstaltung, die am heutigen Freitag begonnen hat, dauert bis zum 28. Mai.
Berlin/Bad Fallingbostel. Am 12. April sollte als Höhepunkt einer Bundeswehr-Großübung nahe der niedersächsischen Gemeinde Essel eine Überquerung der Aller stattfinden. Dabei sollten mehr als 200 Fahrzeuge den Nebenfluss der Weser passieren. Zahlreiche Schaulustige hatten sich den Termin bereits vorgemerkt. Letztendlich fiel das Manöver in der Allermarsch „ins Wasser“. Wie die Walsroder Zeitung (WZ) schrieb, sind bei den Übungsplanungen offenbar zunächst „Umweltschutzbelange“ übersehen worden. Die Gewässerüberquerung wurde später dann kurzfristig in ein anderes Gebiet verlegt. Die WZ sprach von einer „Posse, die ihresgleichen sucht“ – jetzt äußerte sich die Bundesregierung dazu.
Große Personalnot im Koblenzer BAAINBw
2018
Koblenz. Gabriele Korb hat ein schweres Amt angetreten. Seit dem 1. Mai ist die gebürtige Koblenzerin in ihrer Heimatstadt Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw). Die erste Frau an der Spitze dieser Bundesoberbehörde, die eine der größten Vergabebehörden in Europa ist, muss sich gleich zu Beginn mit einem Megaproblem befassen. Jede sechste Stelle im BAAINBw ist einem Medienbeitrag zufolge derzeit unbesetzt. Trotz einer Einstellungsoffensive im vergangenen Jahr hat sich der Personalmangel im Amtsbereich offenbar nicht spürbar verbessert.