Berlin/Düsseldorf. Die Bundeswehr hat offenbar seit dem Jahr 2008 rund 200 Angehörige als Rechtsextremisten entlarvt und fast alle entlassen. Dies berichtet die Rheinische Post in ihrer Dienstagsausgabe (17. Oktober) und beruft sich dabei auf eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums. 170 der 199 Personen mit bestätigtem Verdacht, Rechtsextremismus zu unterstützen, haben den ministeriellen Zahlen zufolge noch zu Zeiten der Allgemeinen Wehrpflicht gedient.
Nachrichten
Berlin. Die Bundeswehr hat einem Bericht der Welt am Sonntag zufolge Probleme bei der Beschaffung eines neuen Sturmgewehrs als Nachfolger ihres Standardmodells G36. Das G36 soll wegen vermeintlicher Mängel ausgemustert werden. Im Gegenzug sollen für rund 250 Millionen Euro 120.000 neue Sturmgewehre – Fabrikat und Typ noch unbekannt – beschafft werden. Die Alternativen zum umstrittenen G36 des Oberndorfer Herstellers Heckler & Koch schwächeln jedoch. Bei ersten Tests habe keines der von verschiedenen Herstellern angebotenen Sturmgewehre die gesetzten Anforderungen des Kunden erfüllt, schreibt Thorsten Jungholt in der Welt am Sonntag. Er beruft sich dabei auf ein vertrauliches Schreiben des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), welches seiner Redaktion vorliege.
Berlin/Treuenbrietzen/Holzdorf. Dieser Sommer wird uns noch lange in Erinnerung bleiben – nicht nur wegen der Rekordtemperaturen, sondern auch wegen der zahlreichen Waldbrände mit zum Teil dramatischen Ausmaßen. Die Bundeswehr hat die Feuerwehren in ihrem Kampf gegen die Flammen in den letzten Wochen rund um die Uhr unterstützt. Wie ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte, wurde seit Juli bei sechs großen Bränden auf Anforderung Hilfe geleistet. Im Einsatz waren Hubschrauber, Pionierpanzer und Löschfahrzeuge. In einzelnen Bundesländern mit hoher Waldbrandgefahr waren zuvor die Landeskommandos der Bundeswehr in erhöhte Bereitschaft versetzt worden. Auf eine entsprechende Anfrage der Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic (Bündnis 90/Die Grünen) teilte jetzt der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn mit, dass Bundeswehrhubschrauber „bis zum 15. August insgesamt sieben Mal – sechsmal CH-53, einmal UH-1D – bei der Brandbekämpfung aus der Luft“ eingesetzt worden seien und die Besatzungen „bei 176 geflogenen Löscheinsätzen eine Löschwassermenge von etwa 800.000 Litern“ abgelassen hätten.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Im Bundesministerium der Verteidigung gab es zum Stichtag 31. Dezember 2017 rund 139 unbesetzte Planstellen und Stellen. Die dafür durch den Bundeshaushalt zur Verfügung gestellten Personalmittel betrugen 10.568.379 Euro. Dies geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Bettina Hagedorn aus dem Bundesministerium der Finanzen vom 10. August hervor. Der Bundestagsabgeordnete Markus Tressel (Bündnis 90/Die Grünen) hatte wissen wollen: „Wie viele Stellen sind in den Ministerien des Bundes nicht besetzt und wie viele Personalmittel, die über den Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt wurden, sind im Jahr 2017 nicht konkret dafür verausgabt worden?“
Berlin. Deutschland hat aus verteidigungsplanerischer Sicht „das gesamte Fähigkeitsspektrum der Bundeswehr gegenüber der NATO und der Europäischen Union angezeigt“. Dies ist eine der zentrale Aussagen der Bundesregierung in ihrer Antwort vom 30. Juli auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Agnieszka Brugger, Katja Keul, Tobias Lindner und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten unter anderem wissen, welche Zusagen auf Regierungsebene oder seitens der Bundeswehr gegenüber „Bündnissen, internationalen Organisationen und Partnerstaaten“ gemacht worden sind. Für die Bewertung der Strukturen und des Umfanges der Streitkräfte sei es „unerlässlich, einen Überblick über diese Zusagen zu erlangen“ und zu erfahren, „auf welchen Verhandlungs- und Planungsprozessen“ diese basierten, so die Fragesteller.