Berlin. Nur wenige Länder in Europa haben ein Veteranenkonzept, Deutschland gehört – auch nach einigen vollmundigen Absichtserklärungen und medienwirksamen Ankündigungen – noch immer nicht dazu. Im Gegenteil! Wie festgefahren dieses Thema bei uns ist, ließe sich direkt im Bundesministerium der Verteidigung einsehen. Dort lagern „in abschließbaren Schränken“ – möglicherweise bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag – rund 10.000 Veteranenabzeichen. Beschafft vom damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière, bisher jedoch noch nie verliehen. „Eine Ausgabe erfolgt grundsätzlich nicht, intern lediglich als Ansichtsexemplar“, erklärt dazu die Bundesregierung. Ansichtsexemplar für was? Wohl doch nur für eine verfahrene gesellschaftspolitische Debatte, wie mit den Tausenden von Veteranen in Deutschland umzugehen ist.
Nachrichten
Mainz/Berlin. In Deutschland sind in den vergangenen zehn Jahren Hunderte Flugzeugteile ziviler und militärischer Maschinen vom Himmel gefallen. Das teilte die Bundesregierung auf Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen mit – das neun Seiten starke Papier liegt dem bundeswehr-journal vor. Bislang hat es am Boden keine Unfälle mit schweren oder tödlichen Verletzungen gegeben. In der Regierungsantwort findet sich auch die Auskunft: „An den Zwischenfällen mit Verlust von Luftfahrzeugteilen bei der Bundeswehr hat das Luftfahrzeug Eurofighter mit 100 Fällen den zahlenmäßig höchsten Anteil.“
Augsburg/Berlin. Seit der Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 durch den Deutschen Bundestag ist die Bundeswehr eine Freiwilligenarmee. Eine Freiwilligenarmee, die nie genügend Personal hat. In ihrer gestrigen Samstagsausgabe (21. Juli) berichtete die Augsburger Allgemeine von einer Grundsatzüberlegung des Verteidigungsministeriums, die so neu allerdings nicht ist: es geht um die Aufnahme von Ausländern aus anderen Staaten der Europäischen Union in die deutschen Streitkräfte. Wie Bernhard Junginger, Hauptstadtkorrespondent der Zeitung in seinem Beitrag „Öffnet sich die Bundeswehr für Ausländer?“ schreibt, werde „im Berliner Bendlerblock offenbar sogar diskutiert, ausländischen Rekruten im Gegenzug zum Eintritt in die Truppe einen deutschen Pass anzubieten“. Staatsbürgerschaft gegen Risikobereitschaft, so könnte der angedachte Deal heißen, den Junginger im Ministerium ausgemacht haben will.
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will offenbar bis 2022 zusätzliche 25 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Dies berichtete die BILD-Zeitung am Freitagabend (15. Juni) in ihrem Onlineangebot BILDplus. Wie das Blatt unter Berufung auf ein 17 Seiten starkes vertrauliches Papier des Verteidigungsministeriums schreibt, fordere von der Leyen bis Ende der Legislaturperiode 2021 rund 15 Milliarden mehr als im Etat vorgesehen. Für das Folgejahr 2022 verlange sie von Bundesfinanzminister Olaf Scholz noch einmal zusätzlich zehn Milliarden Euro. In dem Ministeriumsbericht werde argumentiert, so zitiert BILD, dass ohne Erhöhung des Verteidigungsbudgets „mehr als 200 neue Vorhaben“ nicht zu realisieren seien, darunter multinationale Projekte wie die Eurodrohne. Auch müssten Bundeswehrsoldaten auf wichtige Ausstattung – wie neue Kampfschuhe und Helme – verzichten.
Berlin/Koblenz. Im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz sollen Vertragsunterlagen zur Wartung und Instandsetzung von Panzern und anderem Großgerät verloren gegangen sein. Dies bestätigte das Verteidigungsministerium dem ARD-Hauptstadtstudio. Brisant daran sei, so das Gemeinschaftsstudio aller neun Landesrundfunkanstalten in Berlin, dass die Unterlagen für die Arbeiten in den Werken der bundeseigenen Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) gebraucht würden. Das Unternehmen HIL soll – geht es nach der Union – verkauft werden.