Berlin/Meckenheim. Der IT-Dienstleister des Bundes und der Bundeswehr, die BWI GmbH, hat einen Rahmenvertrag über 390 Millionen Euro für Beraterverträge eingerichtet. Dies berichtete am heutigen Freitag (9. November) das ARD-Hauptstadtstudio, das aus entsprechenden Dokumenten zitiert. Der Aufsichtsrat der BWI sei über den Rahmenvertrag zunächst nicht unterrichtet worden. Damit werde deutlich, so die ARD, dass die Affäre um Beraterverträge im Umfeld des Bundesministeriums der Verteidigung doch größer sei, als bislang angenommen. Die Opposition fordert Aufklärung.
Nachrichten
Berlin/Tel Aviv (Israel). Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“ sind Planungen für eine Bewaffnung neuer Bundeswehr-Drohnen deutlich weiter vorangeschritten, als bisher bekannt. Das geht aus dem Vertrag für die Beschaffung des unbemannten Luftfahrzeugsystems (Unmanned Aircraft System, UAS) Heron TP hervor, der „Report Mainz“ nach Angaben des Senders „exklusiv“ vorliegt. Über Einzelheiten berichtete das Magazin am gestrigen Dienstag (6. November) in einem Beitrag um 21:45 Uhr im Ersten. „Drohnen für die Bundeswehr“ wird in dieser Woche mehrfach wiederholt.
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Berlin/Düsseldorf. Die Bundeswehr hat offenbar seit dem Jahr 2008 rund 200 Angehörige als Rechtsextremisten entlarvt und fast alle entlassen. Dies berichtet die Rheinische Post in ihrer Dienstagsausgabe (17. Oktober) und beruft sich dabei auf eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums. 170 der 199 Personen mit bestätigtem Verdacht, Rechtsextremismus zu unterstützen, haben den ministeriellen Zahlen zufolge noch zu Zeiten der Allgemeinen Wehrpflicht gedient.
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Berlin. Die Bundeswehr hat einem Bericht der Welt am Sonntag zufolge Probleme bei der Beschaffung eines neuen Sturmgewehrs als Nachfolger ihres Standardmodells G36. Das G36 soll wegen vermeintlicher Mängel ausgemustert werden. Im Gegenzug sollen für rund 250 Millionen Euro 120.000 neue Sturmgewehre – Fabrikat und Typ noch unbekannt – beschafft werden. Die Alternativen zum umstrittenen G36 des Oberndorfer Herstellers Heckler & Koch schwächeln jedoch. Bei ersten Tests habe keines der von verschiedenen Herstellern angebotenen Sturmgewehre die gesetzten Anforderungen des Kunden erfüllt, schreibt Thorsten Jungholt in der Welt am Sonntag. Er beruft sich dabei auf ein vertrauliches Schreiben des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), welches seiner Redaktion vorliege.
Berlin/Treuenbrietzen/Holzdorf. Dieser Sommer wird uns noch lange in Erinnerung bleiben – nicht nur wegen der Rekordtemperaturen, sondern auch wegen der zahlreichen Waldbrände mit zum Teil dramatischen Ausmaßen. Die Bundeswehr hat die Feuerwehren in ihrem Kampf gegen die Flammen in den letzten Wochen rund um die Uhr unterstützt. Wie ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte, wurde seit Juli bei sechs großen Bränden auf Anforderung Hilfe geleistet. Im Einsatz waren Hubschrauber, Pionierpanzer und Löschfahrzeuge. In einzelnen Bundesländern mit hoher Waldbrandgefahr waren zuvor die Landeskommandos der Bundeswehr in erhöhte Bereitschaft versetzt worden. Auf eine entsprechende Anfrage der Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic (Bündnis 90/Die Grünen) teilte jetzt der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn mit, dass Bundeswehrhubschrauber „bis zum 15. August insgesamt sieben Mal – sechsmal CH-53, einmal UH-1D – bei der Brandbekämpfung aus der Luft“ eingesetzt worden seien und die Besatzungen „bei 176 geflogenen Löscheinsätzen eine Löschwassermenge von etwa 800.000 Litern“ abgelassen hätten.