Berlin/Warschau. Die Parlamentarische Versammlung der NATO – das 1955 gegründete Diskussionsforum der Allianz – ist zur Frühjahrstagung in Polens Hauptstadt Warschau zusammengekommen. Im Fokus der Beratungen der Parlamentarier aus den 29 NATO-Mitgliedsländern stehen unter anderem Fragen zum Umgang mit hybriden Bedrohungen, zur Rolle Russlands bei der Einflussnahme auf Wahlen und Referenden innerhalb des Bündnisses, zur Lage in Afghanistan sowie zu den Herausforderungen der Energiesicherheit. Die sicherheits- und verteidigungspolitische Veranstaltung, die am heutigen Freitag begonnen hat, dauert bis zum 28. Mai.
Nachrichten
Berlin/Bad Fallingbostel. Am 12. April sollte als Höhepunkt einer Bundeswehr-Großübung nahe der niedersächsischen Gemeinde Essel eine Überquerung der Aller stattfinden. Dabei sollten mehr als 200 Fahrzeuge den Nebenfluss der Weser passieren. Zahlreiche Schaulustige hatten sich den Termin bereits vorgemerkt. Letztendlich fiel das Manöver in der Allermarsch „ins Wasser“. Wie die Walsroder Zeitung (WZ) schrieb, sind bei den Übungsplanungen offenbar zunächst „Umweltschutzbelange“ übersehen worden. Die Gewässerüberquerung wurde später dann kurzfristig in ein anderes Gebiet verlegt. Die WZ sprach von einer „Posse, die ihresgleichen sucht“ – jetzt äußerte sich die Bundesregierung dazu.
Große Personalnot im Koblenzer BAAINBw
07Mai
2018
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Koblenz. Gabriele Korb hat ein schweres Amt angetreten. Seit dem 1. Mai ist die gebürtige Koblenzerin in ihrer Heimatstadt Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw). Die erste Frau an der Spitze dieser Bundesoberbehörde, die eine der größten Vergabebehörden in Europa ist, muss sich gleich zu Beginn mit einem Megaproblem befassen. Jede sechste Stelle im BAAINBw ist einem Medienbeitrag zufolge derzeit unbesetzt. Trotz einer Einstellungsoffensive im vergangenen Jahr hat sich der Personalmangel im Amtsbereich offenbar nicht spürbar verbessert.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine grundlegende Neuausrichtung und einen damit verbundenen Umbau der Bundeswehr einleiten. Dies legt der Entwurf der neuen „Konzeption der Bundeswehr“ nahe, der am 20. April dem Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Kenntnisnahme übermittelt wurde. Im Begleitschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Peter Tauber, an die Gremien heißt es: „Als wesentliche Neuerung in der Konzeption […] ist die Gleichrangigkeit und Gleichzeitigkeit aller Aufgaben der Bundeswehr hervorzuheben.“ Damit werde die bislang gültige Priorisierung der Einsätze und Missionen im Rahmen des internationalen Krisenmanagements zulasten der Landes- und Bündnisverteidigung beendet, erklärt Tauber. Zugleich werde mit diesem neuen Konzept die „Landes- und Bündnisverteidigung als die anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“ definiert. Um es auf den Punkt zu bringen: Landes- und Bündnisverteidigung sollen künftig „gleichrangig“ neben den Auslandseinsätzen der Truppe stehen.
Berliner Dilemma – der deutsche Wehretat
29Apr
2018
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Berlin/Washington D.C./Brüssel. „Von der Leyen gegen Scholz: Riesen-Zoff um Bundeswehr-Milliarden“, so lautete am heutigen Sonntag (29. April) die Schlagzeile der BILD am SONNTAG. Offenbar will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die gesamte Legislaturperiode von Bundesfinanzminister Olaf Scholz insgesamt zwölf Milliarden Euro mehr: für das kommende Jahr drei Milliarden, für 2020 vier Milliarden und für 2021 fünf Milliarden Euro. Die Finanzplanungen von Scholz sehen dagegen bis zum Jahr 2021 lediglich eine Erhöhung des Wehretats um 5,5 Milliarden Euro vor. Zudem will der Sozialdemokrat wie sein christdemokratischer Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble keine neuen Schulden im Haushalt machen. Die Haushaltspläne für 2019 und der Finanzplan bis 2022 sollen am Mittwoch (2. Mai) vom Kabinett beschlossen werden.