Nachrichten

Berlin. Bundespräsidialamt, Deutscher Bundestag, Paradeplatz des Bendlerblocks, Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd James Austin III. – der 62 Jahre alte SPD-Politiker Boris Pistorius hatte am gestrigen Donnerstag (19. Januar), seinem ersten Arbeitstag als neuer Chef des Wehrressorts, einen randvollen Terminkalender. Zwei Tage zuvor, am 17. Januar, war Pistorius von Bundeskanzler Olaf Scholz in enger Abstimmung mit der Partei- und Fraktionsspitze der Sozialdemokraten zum Nachfolger von Christine Lambrecht berufen worden.

Weiterlesen…

Berlin/Koblenz/Bremen. Die Spezialkräfte der Bundeswehr sollen bald „14 marktverfügbare“ Drohnensysteme FALKE erhalten. Hinter der Bezeichnung verbirgt sich die Beschreibung „Ferngeführtes Aufklärungssystem, luftgestützt, kurze Entfernung“ – so steht es in der Auftragsbekanntmachung des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) vom November 2022. Bereits im Januar 2021 hatte die Online-Informationsplattform Soldat & Technik über das Beschaffungsvorhaben berichtet. Zuvor, im November 2020, war die Aufklärungsdrohne FALKE auch Thema einer Fragestunde im Bundestag gewesen. Vor Kurzem nun erkundigte sich der CSU-Bundestagsabgeordnete Michael Kießling nach der Drohnen-Beschaffung.

Weiterlesen…

Bonn/Berlin. Der Bundesrechnungshof in Bonn hat in einem Zwischenbericht für das Parlament heftige Kritik am „Entwurf des Wirtschaftsplans des ,Sondervermögens Bundeswehr‘ für das Jahr 2023“ geübt. Mit seinem Zwischenbericht weist das unabhängige Organ der Finanzkontrolle des Bundes auf Mängel des Entwurfs des Wirtschaftsplanes und auf finanzielle Risiken hin. Im Entwurf seien beispielsweise die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für zahlreiche Vorhaben – etwa die Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35 oder des Schweren Transporthubschraubers – nicht in einzelnen Titeln veranschlagt, sondern bei Sammeltiteln zusammengefasst, so der Bundesrechnungshof. Die Struktur des Wirtschaftsplan-Entwurfs entspreche somit nicht der gesetzlichen Vorgabe.

Weiterlesen…

Berlin. In deutscher Nord- und Ostsee lagern Altlasten von rund 1,6 Millionen Tonnen konventioneller Munition und etwa 5000 Tonnen chemischer Kampfstoffe, die in den beiden Weltkriegen durch Militäroperationen oder danach durch Verklappung versenkt wurden. Dies gefährdet Schiffsverkehr, Fischerei, Tourismus, Menschen an Stränden sowie die Meeresumwelt und behindert Offshore-Installationen und Seekabel-Verlegungen. Jetzt befasste sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit der Problematik. Für das Sofortprogramm „Bergung und Vernichtung von Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee“ sollen im kommenden Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von acht Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Weiterlesen…

Berlin/Bonn/Düsseldorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann wollte vor Kurzem von der Bundesregierung wissen, wie viele Magazine (pro Gewehr) das Verteidigungsministerium für das neue „System Sturmgewehr Bundeswehr“ im Rahmen der Beschaffung eingeplant hat. Dazu gleich mehr – zunächst zur Waffe selbst. Jetzt, rund sieben Jahre nach der Grundsatzentscheidung zur Beschaffung eines G36-Nachfolgers, ist juristisch der Weg für das HK416 A8 des Unternehmens Heckler & Koch freigemacht worden. Das HK416 A8 soll in einer Stückzahl von rund 120.000 Gewehren für unsere Streitkräfte beschafft werden.

Weiterlesen…