Berlin. Zum Stand der Ausstattung der Bundeswehr mit dem System „Zellulare Netze verlegefähig“ (kurz ZNV) erkundigte sich am 27. August dieses Jahres die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei der Bundesregierung. Bei ZNV handelt es sich um ein zellular betriebenes Funksystem, welches das sogenannte Tetrapol-System der Truppe ablösen soll. ZNV soll dabei – vergleichbar mit einem zivilen Mobilfunksystem – die Möglichkeiten aus dem Bündelfunkstandard TETRA (Terrestrial Trunked Radio) mit denen des Mobilfunkstandards LTE (Long Term Evolution) vereinen. Auch eine Anbindung an Satelliten-Kommunikationssysteme soll dann möglich sein. Die Union ist der Auffassung, dass der Prozess der Überführung des derzeitigen veralteten Bundeswehr-Truppenfunks in das digitale Zeitalter zu lange dauert und es zu Verzögerungen bei der Auslieferung der dafür nötigen Systeme kommt. In ihrer Antwort vom 16. Oktober verneint die Bundesregierung dies. Gleichzeitig verweist sie darauf, dass viele der von der Fraktion in diesem Zusammenhang erbetenen Informationen der Geheimhaltung unterliegen und deshalb nicht offen beantwortet werden können.
Nachrichten
Berlin. Nach langer politischer Auseinandersetzung hat der Bundestag am 23. Februar den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zum kontrollierten Umgang mit Cannabis“ gebilligt. Mit dem Gesetz wird Erwachsenen der Besitz von bis zu 50 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum im privaten Raum erlaubt; im öffentlichen Raum liegt die Höchstgrenze bei 25 Gramm. Was nun ist mit den Angehörigen der Streitkräfte? Nach der „Praktischen Anwendung und [den] Auswirkungen des Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis sowie des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis innerhalb der Bundeswehr“ erkundigten sich die AfD-Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen und Gerold Otten am 17. Juni bei der Bundesregierung …
Berlin. Die Bundesregierung hat am Freitag (16. August) dem Deutschen Bundestag ihren Entwurf des Bundeshaushalts 2025 zugeleitet. Bundesfinanzminister Christian Lindner will den Entwurf mit dem Finanzplan des Bundes für die Jahre 2024 bis 2028 am 10. September im Parlament erläutern. Die Vorlagen sollen im Anschluss an die bis zum 13. September terminierten Beratungen sämtlicher Einzelpläne des Bundes schließlich an den Haushaltsausschuss überwiesen werden. Die Verabschiedung ist für Ende November geplant. Einen Zuwachs wird es aller Voraussicht nach im Etat des Bundesministeriums der Verteidigung, dem Einzelplan 14, geben. Laut Lindner-Entwurf sind hier 53,25 Milliarden Euro vorgesehen – 1,3 Milliarden Euro mehr als im Haushaltsjahr 2024.
Koblenz/Überlingen/Röthenbach. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat Anfang August wie geplant die erste Feuereinheit des Flugabwehrsystems IRIS-T SLM vom Hersteller Diehl Defence abgenommen. Hinter „IRIS-T SLM“ verbirgt sich die Bezeichnung „Infra Red Imaging System-Tail/Surface Launched Medium Range“. Erst vor gut einem Jahr hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages der Beschaffung von insgesamt sechs Feuereinheiten des Luftverteidigungssystems aus Mitteln des Sondervermögens „Bundeswehr“ zugestimmt.
„500er-Gurte“ für das Maschinengewehr 6
2024
Koblenz. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat kürzlich die Herstellung und Lieferung von Munition für das Maschinengewehr 6 (MG6) beauftragt. Diese sogenannten „500er-Gurte mit Patronen“ im NATO-Kaliber 7,62 mm x 51 beinhalten – neben den Patronen mit Weichkern-Geschossen – die entsprechenden Gurtglieder, zugehörige Munitionskisten und Packmittel.