Berlin. Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Mittwoch (9. Juli) in erster Lesung den Etatentwurf für das Bundesministerium der Verteidigung. Der Einzelplan 14 des Bundeshaushalts 2025 umfasst insgesamt Ausgaben von 62,43 Milliarden Euro (ohne Sondervermögen) gegenüber 51,95 Milliarden Euro im Jahr 2024. Verteidigungsminister Boris Pistorius rechnet damit, dass die Einnahmen bei 1,6 Milliarden Euro liegen werden (2024: 382,93 Millionen Euro).
Nachrichten
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FBMVg, Bundeswehr
Berlin. Das Thema „Schließung und Abgabe von Liegenschaften“ begleitet die Bundeswehr, seit sie mit einschneidenden Reformen (und dadurch mit weitreichenden Auswirkungen auf ihre Struktur) konfrontiert ist. Am 3. November 2022 erklärte dazu die damalige Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung Siemtje Möller auf eine entsprechende Schriftliche Frage des Unionspolitikers Florian Hahn: „Ein wesentliches politisches Ziel im Rahmen von Neu- und Umstrukturierungen der Bundeswehr ist es, den Gebietskörperschaften Planungssicherheit im Hinblick auf die Schließung von Liegenschaften sowie die Abgabe von Liegenschaftsteilflächen zu geben.“
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FBundeswehr
Berlin/Wiesbaden/Hamburg. Eigentlich hätte auch Generalmajor Hartmut Renk wissen müssen, dass die Zeiten der „knisternden Soldatenerotik“ beim Militär vorbei sind. Sogenannte „Herrenwitze“, bei denen sich die männlichen Zuhörer früher johlend auf die Schenkel schlugen, sind lange schon passé. Aber leider gibt es immer noch Unverbesserliche, die in vermeintlichen Grauzonen gerne nochmal „einen raushauen“ und hoffen, dass die Zuhörer grinsend beide Augen zudrücken. Dies funktioniert aber nicht immer, wie auch der deutsche „Zwei-Sterner“ Renk vor Kurzem erfahren musste …
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Mittwoch (21. Mai) den Unionspolitiker Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten gewählt. Grundlage war ein gemeinsamer Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD. In geheimer Wahl votierten 391 Abgeordnete für Otte, 188 Parlamentarier stimmten gegen ihn, es gab 28 Enthaltungen. Otte ist seit dem Jahr 1994 Mitglied der CDU und seit 2005 Mitglied des Bundestages. Er vertritt im Parlament den Wahlkreis 44 Celle – Uelzen.
Berlin. Es wird eine Premiere: Zum ersten Mal feiert Deutschland am 15. Juni in der Hauptstadt den Nationalen Veteranentag. Der Gedenktag ist im vergangenen Jahr mit breiter Mehrheit im Bundestag neu eingeführt worden und steht laut Parlamentsbeschluss ganz „im Zeichen der Anerkennung, des Respekts und der Wertschätzung gegenüber allen aktiven und ehemaligen Soldatinnen und Soldaten“. Darüber hinaus soll der Veteranentag dazu beitragen, das Band zwischen Bundeswehr und Gesellschaft zu stärken.