Hamburg/Saarlouis. Unter Führung von Brigadegeneral Jens Arlt rettete die Bundeswehr im August 2021 in Afghanistans Hauptstadt Kabul Tausende Menschen vor den Taliban. Nach Ende des 20-jährigen Kriegseinsatzes am Hindukusch fordert nun der Kommandeur der in Saarlouis beheimateten Luftlandebrigade 1 „klare politische Vorgaben“ bei Auslandseinsätzen der Truppe. Im Gespräch mit der Zeitschrift stern sagte der 52 Jahre alte Heeresoffizier: „Die Ziele müssen erreichbar sein und immer wieder überprüft werden.“ Beim Afghanistaneinsatz sei es „nicht damit getan zu sagen, es ist ein Desaster“. Arlt: „Es ist essenziell, diese 20 Jahre aufzuarbeiten“.
Nachrichten
Berlin. 76 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges und 30 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges ist ein militärischer Konflikt zwischen europäischen Staaten eher unwahrscheinlich. Gleichwohl spielt der „Verteidigungsfall“ in unserem Grundgesetz und auch in aktuellen Bundestagsbeschlüssen eine wichtige Rolle. Das Parlament hat nun am vergangenen Dienstag (26. Oktober) in seiner konstituierenden Sitzung die „Geschäftsordnung für Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes“ („Gesetzgebung des Bundes im Verteidigungsfall“) beschlossen. Über das Thema „Geschäftsordnung für den Verteidigungsfall“ und das nicht ganz einfache Prozedere berichtete ausführlich Volker Müller, Leiter der Redaktion „Online-Dienstes des Deutschen Bundestages“. Er erteilte uns freundlicherweise eine Nachdruckerlaubnis für seinen Beitrag. Übrigens: In der deutschen Medienberichterstattung findet sich so gut wie nichts über den aktuellen Parlamentsbeschluss zum Verteidigungsfall …
Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages unter Vorsitz des Unionspolitikers Roderich Kiesewetter hat am gestrigen Mittwoch (27. Oktober) zum fünften Mal in seiner Geschichte die Spitzen der Nachrichtendienste des Bundes zu einer öffentlichen Anhörung geladen. Den Fragen der Parlamentarier stellten sich im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses in Berlin Thomas Haldenwang (seit 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz/BfV), Bruno Kahl (seit 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes/BND) und Martina Rosenberg (seit 2020 Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst/BAMAD). Im Mittelpunkt standen die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland, die Ereignisse in Afghanistan sowie die momentane und künftige Aufstellung der Nachrichtendienste.
Berlin. Und wieder gerät die Bundeswehr durch Soldaten, die rechtsextremistischem Gedankengut anhängen, in die Schlagzeilen und in Erklärungsnot. Diesmal geht es um das Wachbataillon, das unter anderem bei staatlichen Festakten antritt oder Staatsgästen der Bundesregierung die militärischen Ehren erweist. Wie inzwischen ein Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin mitteilte, gehe man intern wegen Rechtsextremismusverdachts gegen Angehörige des Wachbataillons vor. Damit bestätigte das Ministerium zugleich einen Beitrag des Nachrichtenmagazins SPIEGEL. Wie die ARD-Nachrichtensendung „Tagesschau“ am heutigen Freitag (8. Oktober) berichtete, werde „gegen mehrere Dutzend Soldaten“, hauptsächlich aus dem einfachen Dienst, ermittelt. Es gebe aber Erkenntnisse, dass auch Vorgesetzte Teil der rechtsextremen Gruppe seien.
Bonn/München. Die in Bonn ansässige europäische Beschaffungsbehörde OCCAR hat am 6. September einen mit rund 70 Millionen Euro dotierten Rüstungsvertrag für die Entwicklung einer neuen Boxer-Variante mit einem Missionsmodul für sogenannte „Joint Fire Support Teams“ (JFST) vergeben. Wie OCCAR in einer Pressemitteilung erläuterte, beinhaltet der Auftrag für die Bundeswehr-Fahrzeuge die Entwicklung und Lieferung von zwei Prototypen plus einem Boxer-Referenzsystem für Test- und Versuchsreihen. Auftragnehmer ist die ARTEC GmbH mit Sitz in München, ein 1999 gegründetes Joint Venture der Rüstungskonzerne Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall. ARTEC koordiniert die Serienfertigung und dient als Anlaufstelle für alle Exportfragen im Hinblick auf den Boxer.