Nachrichten

Bonn. Die Streitkräftebasis wird seit dem heutigen Dienstag (6. Oktober) von einem Luftwaffengeneral geführt. Im Rahmen eines feierlichen Appells auf der Bonner Hardthöhe übernahm Generalleutnant Martin Schelleis das Kommando über den Organisationsbereich von Vizeadmiral Manfred Nielson. Der neue Inspekteur der Streitkräftebasis war zuletzt Kommandierender General des Luftwaffentruppenkommandos in Köln-Wahn. Schelleis kann auf eine 37-jährige Erfahrung in nationalen und internationalen Verwendungen mit mehreren Einsätzen in Afghanistan zurückblicken. Den Kommandowechsel nahm der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, vor.

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Mainz/Berlin. Die weltweite Vermarktung von geplündertem Kulturgut ist ein Milliardengeschäft. Nach Einschätzung der Bundesregierung handelt es sich dabei um die drittgrößte illegale Erwerbsquelle – nach Rauschgift- und Waffenhandel. Presseberichten zufolge hat die Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS), die sich offenbar zu erheblichen Teilen aus der Vermarktung von geplünderten Antiken finanziert, mittlerweile sogar ein eigenes „Antiken-Ministerium“. Damit soll die kommerzielle Ausbeutung archäologischer Stätten organisiert werden. In Mainz fand am 10. Juli eine Podiumsdiskussion mit Experten zum Thema „Krieg gegen die Zivilisation – fördert der Handel mit Antiken den internationalen Terror?“ statt. Deutlich wurde auch bei dieser wissenschaftlichen Veranstaltung die Dringlichkeit, mit der die Staatengemeinschaft nun endlich Maßnahmen zum Schutz des kulturellen Erbes der Menschheit ergreifen muss.

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Kunduz (Afghanistan)/Karlsruhe. Fünf Jahre und neun Monate nach dem verheerenden Luftangriff im nordafghanischen Kunduz hat nun das Karlsruher Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen damaligen Oberst der Bundeswehr Georg Klein und einen Hauptfeldwebel zurückgewiesen. Frühere Gerichtsentscheide – der Einstellungsbescheid des Generalbundesanwalts vom 13. Oktober 2010 und der Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 16. Februar 2011 – seien verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Damit scheiterte der Vater von zwei Kindern, die bei dem Angriff getötet worden waren, nun in Deutschland vor Justitia endgültig.

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Berlin. „Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muss anders werden, wenn es gut werden soll.“ Fast könnte man meinen, Georg Christoph Lichtenberg (1742-1799), deutscher Schriftsteller, Mathematiker und Professor für Experimentalphysik, habe die Existenz der Bundeswehr vorausgeahnt. Oder das Travel Management der Bundeswehr. Dieses wird zurzeit im Rahmen der Neuausrichtung unserer Streitkräfte „in effizientere Strukturen“ überführt. Allerdings sind nun auch noch zusätzliche Änderungen geplant. Entschieden hat dies Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Es muss anders werden, wenn es gut werden soll.

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Berlin. Der Mai 2012 ist den deutschen Sicherheitsbehörden in ganz besonders schlechter Erinnerung geblieben. Damals begann, was unbedingt vermieden werden sollte: die direkte Konfrontation zwischen Islamismus und Rechtsextremismus in Deutschland. Diese neue Situation ist auch ein Schwerpunktthema im „Verfassungsschutzbericht 2012“. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen stellten den Bericht am 11. Juni in Berlin vor.

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