Neu-Delhi (Indien)/Berlin/Rostock. Man könnte von einer tragischen Selbstversenkung sprechen: Am Freitag (21. Januar) sorgte Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, seit dem 24. März vergangenen Jahres Inspekteur der Deutschen Marine, für große Irritationen im politischen Deutschland und für nachhaltige Verstimmung in Teilen des befreundeten Auslands. Als Gast des Manohar Parrikar Institute for Defence Studies and Analyses (MP-IDSA) in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi äußerte sich Schönbach vor laufender Kamera unter anderem zum Russland-Ukraine-Konflikt. Seine später auf YouTube dokumentierten Äußerungen standen dabei in krassem Widerspruch zu der offiziellen Position der Bundesregierung und des Bündnisses. So vertrat der Inspekteur gegenüber seinen Gastgebern die Ansicht, die Halbinsel Krim sei für die Ukraine endgültig verloren („Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird nie zurückkommen, das ist eine Tatsache“). Russland hatte 2014 die ukrainische Halbinsel am Schwarzen Meer annektiert. Zu den aktuellen Beweggründen von Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation, meinte Schönbach, dieser verlange lediglich „Respekt auf Augenhöhe“ und verdiene diesen wahrscheinlich sogar. Es sei seines Erachtens leicht, Putin den Respekt zu zollen. Schönbach erwähnte nicht, dass derzeit auf Putins Befehl hin mehr als 100.000 russische Soldaten an der Grenze zum Nachbarland Ukraine in Stellung gegangen sind.
Nachrichten
Brüssel/Ämari (Estland). Kampfflugzeuge der NATO haben im vergangenen Jahr in Europa rund 370 Alarmstarts durchgeführt. Dabei kontrollierten sie zumeist Flugzeuge, die sich unangemeldet dem Luftraum des Bündnisses angenähert oder diesen bereits verletzt hatten. Wie nun am 28. Dezember das NATO-Hauptquartier in Brüssel mitteilte, ging es bei etwa 80 Prozent dieser Einsätze darum, russische Maschinen zu identifizieren und zu überwachen. Bei diesen Alarmstarts waren insgesamt 290 Flugzeuge aus Russland das Ziel der Bündnispiloten.
Berlin/Brüssel. Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 10. Dezember der NATO in Brüssel seinen Antrittsbesuch abgestattet. Empfangen wurde er in der Zentrale des Bündnisses von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Man werde alles dafür tun, um die Bundeswehr gut auszustatten, versicherte Scholz vor Pressevertretern nach seinem Gespräch mit Stoltenberg. Die Verteidigungsausgaben Deutschlands seien bereits in seiner Zeit als Finanzminister in einer Weise gestiegen, wie das „viele, viele Jahre“ nicht der Fall gewesen sei, so Scholz. Dieser Kurs solle auch im Rahmen der Möglichkeiten, die der Bundeshaushalt ermögliche, fortgesetzt werden. Stoltenberg nannte den deutschen Kanzler einen „überzeugten, engagierten und starken Befürworter des transatlantischen Bündnisses“.
Berlin/Rukla (Litauen). Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat erstmals deutsche Soldaten im Auslandseinsatz besucht. Ihre Reise führte sie am vierten Adventssonntag (19. Dezember) nach Litauen. Bei ihrem Besuch der Mission Enhanced Forward Presence (EFP) und ihrem Treffen mit dem litauischen Amtskollegen Arvydas Anušauskas betonte die SPD-Politikerin den Zusammenhalt unter den Bündnispartnern. Gleichzeitig nutzte sie ihren Besuch für längere Gespräche mit Bundeswehrangehörigen auf dem Kasernengelände in Rukla, rund 30 Kilometer von der litauischen Großstadt Kaunas entfernt.
Rukla (Litauen)/Berlin. Die Bundeswehr hat nach skandalösen Vorfällen beim NATO-Einsatz in Litauen, der Beistandsinitiative Enhanced Forward Presence (EFP), jetzt zwei Soldaten vorzeitig entlassen. Bei einer Party in einem litauischen Hotel war es im April nach dem Genuss von reichlich Alkohol zu schweren Auswüchsen gekommen. Die Medien berichteten später von „rassistischen Beleidigungen, Gewalt und sexueller Nötigung“, die von deutschen Panzergrenadieren ausgegangen sein sollen. Einige an den Exzessen Beteiligte sollen zudem „rechtsextreme und antisemitische Lieder“ gegrölt haben.