Berlin/Brüssel/Ulm. Die Europäische Union wird eine neue militärische Eingreiftruppe (EU-Battlegroup) bekommen, die spätestens im Jahr 2025 einsatzbereit sein soll. Der multinationale Verband mit einer Stärke von bis zu 5000 Soldaten ist Teil eines neuen sicherheitspolitischen Konzepts, das am 21. März dieses Jahres beim Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel beschlossen worden ist. Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine verurteilte der Rat für Auswärtige Angelegenheiten im Verteidigungsformat an diesem Montag auch das Vorgehen Russlands auf das Schärfste. Gleichzeitig legte der Rat in der belgischen Hauptstadt ein starkes Bekenntnis zur komplementär ausgerichteten Kooperation der EU mit der NATO ab. Diese enge Zusammenarbeit ist im Grundlagendokument „Strategischer Kompass“ der EU, das bei dem Ministertreffen beraten und angenommen wurde, fest verankert.
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Berlin. Vor dem Hintergrund sich rasch verändernder Bedrohungen und geopolitischer Dynamiken arbeitet die Europäische Union derzeit intensiv daran, ihre sicherheits- und verteidigungspolitischen Strategien anzupassen. Die Mitgliedstaaten möchten zu besseren gemeinsamen Einschätzungen von krisenhaften Entwicklungen und ihren Auswirkungen auf die EU kommen, die Ressourcen bei Sicherheit und Verteidigung stärker bündeln, bei Krisen schneller und entschlossener handeln und generell den Einfluss Europas als regionaler und globaler Akteur stärken. Ein entsprechendes Grundlagendokument über die sicherheitspolitische Strategie, den „Strategischen Kompass für Sicherheit und Verteidigung der EU“, wollen die 27 EU-Staaten im März verabschieden. Am kommenden Montag (14. Februar) lädt der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages zu einer öffentlichen Anhörung zum „Strategischen Kompass“ mit Sachverständigen ein …
Berlin/Brüssel. „Wer und was bedroht die Sicherheit der Europäer?“, fragte im November vergangenen Jahres die langjährige Handelsblatt-Redakteurin Donata Riedel. Die Meinungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union darüber würden weit auseinandergehen, so die Journalistin. Sie erklärte: „Für die Osteuropäer ist es Russland, für Frankreich sind es islamistische Extremisten rund ums Mittelmeer, für die Skandinavier könnten Feinde über die Arktis kommen, und Deutschland fürchtet Migration, Cyberangriffe – und alle anderen genannten Bedrohungen ebenfalls.“ Seit dem 20. November 2020 gibt es in der EU endlich eine einheitliche Bedrohungsanalyse. An diesem Freitag berieten die Verteidigungsminister der Europäischen Union in einer Videokonferenz unter Vorsitz ihrer Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer über die Analyseinhalte. Mit der „Geheimdienstlichen EU-Bedrohungsanalyse“ befasst sich auch eine Antwort der Bundesregierung vom 15. April dieses Jahres auf eine Kleine Anfrage der Linken.
Berlin/Orléans-Bricy (Frankreich). Deutschland und Frankreich wollen ab 2021 eine Lufttransportstaffel gemeinsam betreiben. Dafür sollen zehn Flugzeuge des Typs C-130J Super Hercules – vier französische und sechs deutsche Maschinen – auf dem französischen Fliegerhorst Évreux in der Normandie stationiert werden. Die Bundeswehr wird für die deutsch-französische Staffel voraussichtlich rund 200 Soldaten stellen. Vorgesehen sind gemeinsame Cockpitbesatzungen und gemischte Bodencrews. Am heutigen Montag (15. Januar) hat das US-Unternehmen Lockheed Martin die erste C-130J an Frankreich ausgeliefert. An der feierlichen Übergabe in Orléans-Bricy nahm Florence Parly, Verteidigungsministerin des Landes, teil.
Koblenz. Multinationales Denken und Handeln ist im Sanitätsdienst der Bundeswehr insbesondere seit und mit den Einsätzen auf dem Balkan und in Afghanistan ein Stück weit Normalität. In einem Interview mit der Fachzeitschrift Wehrmedizin & Wehrpharmazie im Herbst vergangenen Jahres erklärte dazu Generaloberstabsarzt Dr. Michael Tempel: „Sei es der internationale Terrorismus oder auch eine potenziell zunehmende Bedrohung innerhalb Europas – nationale Streitkräfte und damit auch Sanitätsdienste können mit ihren begrenzten personellen und materiellen Ressourcen alleine nicht agieren.“ Die Aufgaben in Europa und weltweit ließen sich nur im Schulterschluss mit Deutschlands Verbündeten und mit zunehmender Interoperabilität meistern, so der Inspekteur dieses Bundeswehr-Organisationsbereichs. Am Dienstag (2. Mai) hat sich nun ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit europäischer Sanitätsdienste geöffnet: MMCC!