Wien/Osnabrück. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/Organization for Security and Co-operation in Europe, OSCE) macht sich große Sorgen um die aktuelle und künftige Sicherheitslage auf dem Kontinent. Der Generalsekretär der OSZE, der Schweizer Thomas Greminger, warnte vor allem vor einem sich ausbreitenden Nationalismus. „Der Trend zu sich verstärkenden Nationalismen läuft der Idee der kooperativen Problemlösung zuwider und schwächt so Europa von innen heraus“, sagte Greminger diese Woche im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Wenn man sich nicht mehr wirklich für multilaterale Problemlösungen interessiert, dann hat eine Organisation und ihr Instrumentarium zur Förderung der kooperativen Sicherheit weniger Anziehungskraft – und das geht irgendwann auf Kosten von Sicherheit“, erklärte der Chef der OSZE.
Nachrichten
Stockholm/Berlin. Die weltweite Produktion von Rüstungsgütern ist – nach einem Tief 2014 – im vergangenen Jahr zum dritten Mal nacheinander wieder gestiegen. Das ist die Kernaussage des aktuellen Berichts „Top 100 Rüstungsproduzenten“ des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute), der am 10. Dezember veröffentlicht wurde. Den Daten des Instituts zufolge löste Russland Großbritannien als „Nummer 2“ der Waffenproduzenten ab. Die USA behaupteten mit ihren Mega-Unternehmen die Führung im Ranking „The SIPRI Top 100 Arms-producing and Military Services Companies“. Deutsche Firmen rangieren im Mittelfeld. Der global orientierte Think-Tank, 1966 vom schwedischen Parlament initiiert, liefert Daten, Analysen und Empfehlungen zu internationalen militärischen Fragen. Die SIPRI-Datensammlung über die globale Rüstungsbranche gibt es seit 1989.
Osnabrück/Brüssel. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht als größte Gefahr für den Frieden die Unberechenbarkeit der internationalen Politik. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) sagte der Norweger mit Blick auf den 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs am kommenden Sonntag: „Heute ist das größte Risiko die Unvorhersehbarkeit. Anders als im Kalten Krieg können wir uns heute nicht mehr auf eine klare Bedrohung konzentrieren.“ Im Kalten Krieg seien die Sowjetunion und der Warschauer Pakt die Gefahr für den Westen gewesen. In dieser Konfrontation habe eine gewisse Stabilität gelegen. Das habe sich völlig geändert. Stoltenberg erklärte: „Heute stehen wir vor viel komplexeren Herausforderungen.“ Diese reichten von der aggressiveren Haltung Russlands bis hin zu Cyber-Angriffen, Terrorismus, chemischen Angriffen wie im englischen Salisbury, aber auch Desinformations- und Propaganda-Attacken auf westliche Demokratien.
Brüssel. Die NATO beginnt am heutigen Donnerstag (25. Oktober) in Norwegen mit „Trident Juncture 2018“ ihr größtes Manöver seit Ende des Kalten Krieges. An der multinationalen Übung, die bis zum 7. November dauert, beteiligen sich rund 50.000 Soldaten aus 31 NATO- und Partnerstaaten. Die Bundeswehr nimmt mit etwa 8000 Mann an „Trident Juncture“ teil und ist damit nach den USA der zweitgrößte Truppensteller. Im Einsatz sind mehr als 10.000 Fahrzeuge, gut 300 Kampfflugzeuge sowie Hubschrauber und Schiffe. Simuliert wird der Angriff auf einen Verbündeten. „Trident Juncture 2018“ soll auch ein deutliches Signal der Abschreckung an Russland sein.
Berlin/Osnabrück. Die Bundeswehr steigert in diesem Jahr ihre Beteiligung an internationalen Manövern und Übungen und gibt dafür deutlich mehr Geld aus als in den Jahren zuvor. So sind für das Jahr 2018 insgesamt rund 300 Millionen Euro Kosten für die Teilnahme eingeplant, während 2017 lediglich 264 Millionen Euro ausgegeben wurden. Das geht aus einer Regierungsantwort vom 10. Oktober auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Auch hat sich die Anzahl der im internationalen Rahmen übenden deutschen Soldaten wesentlich erhöht: Während im vergangenen Jahr knapp 10.000 Bundeswehrangehörige an solchen Manövern teilnahmen, sind in diesem Jahr zwischen rund 15.500 und 16.000 deutsche Soldaten eingeplant. Ein entscheidender Grund für die jetzt umfangreichere Beteiligung unserer Streitkräfte am multinationalen Training ist, dass die Bundeswehr im Januar 2019 die Führung der schnellen Eingreiftruppe der NATO – Very High Readiness Joint Task Force, VJTF – übernehmen soll und sich darauf vorbereiten muss.