Berlin. Vor dem Hintergrund sich rasch verändernder Bedrohungen und geopolitischer Dynamiken arbeitet die Europäische Union derzeit intensiv daran, ihre sicherheits- und verteidigungspolitischen Strategien anzupassen. Die Mitgliedstaaten möchten zu besseren gemeinsamen Einschätzungen von krisenhaften Entwicklungen und ihren Auswirkungen auf die EU kommen, die Ressourcen bei Sicherheit und Verteidigung stärker bündeln, bei Krisen schneller und entschlossener handeln und generell den Einfluss Europas als regionaler und globaler Akteur stärken. Ein entsprechendes Grundlagendokument über die sicherheitspolitische Strategie, den „Strategischen Kompass für Sicherheit und Verteidigung der EU“, wollen die 27 EU-Staaten im März verabschieden. Am kommenden Montag (14. Februar) lädt der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages zu einer öffentlichen Anhörung zum „Strategischen Kompass“ mit Sachverständigen ein …
Nachrichten
Düsseldorf/Berlin. Nach der ersten gemeinsamen Terrorabwehrübung von Länderpolizeien und Bundeswehr im vergangenen März (GETEX), soll auch in diesem Jahr wieder ein Bundeswehreinsatz im Inneren erprobt werden. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post in ihrer heutigen Freitagausgabe unter Berufung auf Sicherheitskreise in Berlin. Danach hat Baden-Württemberg erreicht, dass in die für November geplante länderübergreifende strategische Krisenmanagement-Übung – kurz LÜKEX 18 – nun auch das Militär mit einbezogen wird. Übungsszenario ist „ein großflächiger Ausfall der Gasversorgung im Winter“.
Ovar (Portugal). In Portugal endete am 30. Juli mit „Hot Blade“ die größte europäische Hubschrauberübung des Jahres. Sie ist Teil des Helikopter-Trainingsprogramms der Europäischen Verteidigungsagentur, das 2009 aufgelegt worden ist. Dieses Training fand nun bereits zum drittenmal über portugiesischem Terrain statt. Im Aeródromo Militar de Ovar wehten diesmal die Flaggen Belgiens, Deutschlands, Großbritanniens, der Niederlande, Österreichs und des Gastgeberlandes. Die sechs Nationen beteiligten sich an der Übung, die am 16. Juli begonnen hatte, mit rund 3000 Soldaten. Gemeinsam stellten die Teilnehmerländer für „Hot Blade 14“ fast 30 Hubschrauber.
Brüssel (Belgien)/Tartu (Estland). Mit einer großen IT-Übung testete die NATO im Zeitraum 26. bis 28. November ihre Fähigkeiten zur Abwehr von Cyber-Attacken. An „Cyber Coalition 2013“ beteiligten sich 33 Nationen, rund 400 Experten aus dem Bereich der militärischen und zivilen Cyber-Abwehr brachten ihr Know-how ein. Die Übungsschwerpunkte fanden an der Baltischen Verteidigungsakademie (Baltic Defence College, BALTDEFCOL) in Estlands zweitgrößter Stadt Tartu statt.
Koblenz/Bremen. Die Bundeswehr soll ab Ende 2019 mit neuen Aufklärungssatelliten in der Erdumlaufbahn vertreten sein. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erteilte für dieses etwa 816 Millionen teure Rüstungsprojekt in einer Sitzung am 26. Juni seine Zustimmung. Wenige Tage später, am 2. Juli, unterzeichneten die OHB System AG (Bremen) und das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr/BAAINBw (Koblenz) den Vertrag über die Entwicklung und den Bau des neuen satellitengestützten Radar-Aufklärungssystems. Dieses trägt die Bezeichnung SARah.