Berlin/Ämari (Estland). Das Baltikum ist eine politisch und historisch sensible Region, Europäische Union und NATO grenzen hier an den östlichen Nachbarn Russland. Im Baltikum leistet Deutschlands Luftwaffe gemeinsam mit 14 weiteren Bündnispartnern einen wichtigen Beitrag zur Überwachung und Sicherung des Luftraums der drei baltischen Staaten Estland, Lettland, und Litauen.
Berlin/Paris. Immer mehr Nationen wollen Mitglied im exklusiven Club der schwimmenden Flugplätze werden. Nun auch Deutschland? Am 10. März veröffentlichte die Welt am Sonntag einen Aufruf der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer als Antwort auf eine Europa-Initiative des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. In ihrem Text „Europa richtig machen“ erinnerte sie an das Projekt eines deutsch-französischen Kampfflugzeugs der Zukunft und brachte dann den Bau eines gemeinsamen Flugzeugträgers ins Spiel. Der spektakuläre Vorschlag erzeugte ein großes Echo. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezog klar Stellung – sie findet die Idee gut und kann sich einen europäischen Flugzeugträger durchaus vorstellen. Mit Spott reagierte die Mehrheit in den sozialen Medien. Dort wurde die Anregung von Kramp-Karrenbauer mit Hinweis auf den ewig unvollendeten Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg oder das Millionengrab „Gorch Fock“ regelrecht zerpflückt. So meint ein Twitter-Nutzer: „EU-Flugzeugträger funktioniert nur, wenn Frankreich baut, Besatzung stellt und entscheidet. Und Deutschland zahlt“ …
Berlin/Hamburg. Sollten die USA ihre Militärpräsenz in Afghanistan beenden, würde sich auch die Bundeswehr vom Hindukusch zurückziehen. Das kündigt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen jetzt in einem Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT an. „Die Bundeswehr ist nie allein unterwegs, sondern immer nur in Bündnissen und Koalitionen“, so die CDU-Politikerin. „Gemeinsam rein – gemeinsam raus.“ Diese Devise gelte heute auch noch für alle Koalitionspartner in Afghanistan.
Bonn. Das Jahr 2019 – wird es ein Schicksalsjahr für die Weltpolitik? Ohne Rücksicht auf Verluste streitet Großbritannien um den Brexit. Am 29. März um Mitternacht erlischt die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union. Gibt es einen geordneten oder einen ungeordneten Austritt der Briten? Mit Spannung wird auch die Europawahl im Mai erwartet. Angesichts der Krisen in der EU könnten Rechtspopulisten und Europa-Skeptiker zulegen. Der Journalist Helge Fuhst wagt am kommenden Sonntag (6. Januar) in der Sendung „Internationaler Frühschoppen“ des Senders phoenix gemeinsam mit vier Gästen aus vier Ländern einen politischen Ausblick.
Wien/Osnabrück. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/Organization for Security and Co-operation in Europe, OSCE) macht sich große Sorgen um die aktuelle und künftige Sicherheitslage auf dem Kontinent. Der Generalsekretär der OSZE, der Schweizer Thomas Greminger, warnte vor allem vor einem sich ausbreitenden Nationalismus. „Der Trend zu sich verstärkenden Nationalismen läuft der Idee der kooperativen Problemlösung zuwider und schwächt so Europa von innen heraus“, sagte Greminger diese Woche im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Wenn man sich nicht mehr wirklich für multilaterale Problemlösungen interessiert, dann hat eine Organisation und ihr Instrumentarium zur Förderung der kooperativen Sicherheit weniger Anziehungskraft – und das geht irgendwann auf Kosten von Sicherheit“, erklärte der Chef der OSZE.
