Berlin/Potsdam/Brüssel (Belgien). Die Bundesregierung will sich im Rahmen der militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med der Europäischen Union mit zwei Marineschiffen an der militärischen Jagd auf Schleuser im Mittelmeer beteiligen und sucht dafür ein Mandat des Bundestages. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios informierte Markus Ederer, Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, am Freitagabend (4. September) die Fraktionen des Bundestages. Es gehe darum, den Schleppern das Handwerk zu legen und ihr Geschäftsmodell zu zerstören. Dabei sei auch der Einsatz von Schusswaffen erlaubt, weshalb es sich um einen zustimmungspflichtigen „Bewaffneten Einsatz“ handele. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen die Fregatte „Schleswig-Holstein“ und der Tender „Werra“ für den erweiterten Auftrag im südlichen Mittelmeer verbleiben. An Bord der beiden Schiffe sind derzeit 317 Marinesoldaten im Einsatz (Stand: 4. September).
Nachrichten
Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Die Türkei ist derzeit erster Frontstaat des NATO-Bündnisses, eingeklemmt zwischen zwei Kriegen – dem Ukrainekonflikt und den Schlachten in Syrien und Irak. Diese treffliche Analyse stammt von Michael Thumann, dem außenpolitischen Korrespondenten der Wochenzeitung Die Zeit. Er befasste sich in seinem am 27. Juni erschienenen Beitrag „NATO-Beistand“ mit aufkommenden Gerüchten, das Bündnis könne die in der Türkei stationierten Patriot-Raketen noch in diesem Jahr abziehen und damit den Schutzschirm „Active Fence“ schließen. Über die geopolitische Lage und Bedeutung der Türkei äußerte sich jetzt auch der Oberkommandierende der NATO. US-General Philip Mark Breedlove sagte am 31. Juli bei einem Besuch der amerikanischen Patriot-Stellungen im südostanatolischen Gaziantep: „Die Türkei ist ein äußerst wichtiger strategischer Eckpfeiler unseres Verteidigungsbündnisses. Denken Sie daran, mit was sich dieses Land gerade konfrontiert sieht – im Süden mit dem instabilen Syrien und dem instabilen Irak, im Norden mit der instabilen Schwarzmeerregion um die Halbinsel Krim und die Ukraine.“ Diese Schlüsselnation Türkei zu schützen, sei derzeit eine der herausragendsten Aufgaben der Allianz, erklärte Breedlove.
Berlin. Auf dem Gelände der Henning-von-Tresckow-Kaserne nahe Potsdam entsteht eine neue Gedenkstätte, in der zurückgeführte Ehrenhaine aus den Auslandseinsatzgebieten der Bundeswehr wiedererrichtet werden. Zentraler Ort des Ensembles wird der „Wald der Erinnerung“ sein. Hier können Angehörige und Freunde aller verstorbenen Soldaten und Mitarbeiter der Bundeswehr, deren Namen im Ehrenmal am Berliner Bendlerblock bewahrt werden, ihrer Lieben gedenken. Am 17. März haben die Bauarbeiten auf dem 4500 Quadratmeter großen bewaldeten Areal im nördlichen Teil der Kaserne begonnen. Die feierliche Eröffnung ist für den 15. November dieses Jahres vorgesehen.
Berlin/Brüssel (Belgien). Die Bundeswehr wird sich offensichtlich bald schon stärker in Afrika engagieren. Am Montag, 20. Januar, einigten sich die Außenminister der Europäischen Union in Brüssel grundsätzlich auf eine Militärmission für die im Chaos versinkende Zentralafrikanische Republik. Deutschland wird sich daran zwar nicht mit Bodentruppen, jedoch voraussichtlich mit Lufttransportkapazitäten beteiligen. Für die Krisenregion Mali ist die Entsendung von Anteilen der Deutsch-Französischen Brigade im Gespräch. Ein anderer Einsatz deutscher Soldaten in Afrika endete kurz vor Weihnachten – fast unbemerkt von der Öffentlichkeit und kaum wahrgenommen von den Medien. Doch zunächst der Blick auf Zentral- und Westafrika …
Pionierarbeit für künftiges Krisenmanagement
2012
Brüssel (Belgien)/Potsdam/Brindisi (Italien). Irgendwo in Afrika, im Nordosten des Kontinents, in einem Gebiet dreimal so groß wie Deutschland, irgendwo hier warten die Menschen auf die Hilfe der Vereinten Nationen, der Europäer. Banden bekriegen sich, die schweren Konflikte greifen auf Nachbarländer über, der Zivilbevölkerung droht eine Katastrophe. Die EU stellt sich diesem Desaster. 15.000 Soldaten und 25.000 Tonnen Material müssen nach Afrika transportiert werden – über eine Distanz von 6000 Kilometern…