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Nachrichten


Newport (Wales)/Brunssum (Niederlande)/Düsseldorf. Die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Staaten haben bei ihrem Gipfeltreffen am 4. und 5. September im walisischen Newport einen Plan für eine erhöhte Einsatzbereitschaft – NATO Readiness Action Plan – verabschiedet. Kernstück dieses Plans ist die Aufstellung einer neuen schnellen Eingreiftruppe: Very High Readiness Joint Task Force (VJTF). Diese VJTF-Kräfte, auch als „Speerspitze des Bündnisses“ bezeichnet, sollen innerhalb von zwei bis drei Tagen zum Einsatz kommen. Die NATO prüft offenbar bereits, Waffen und Material dieser neuen Schnelleingreiftruppe für die Ostflanke direkt in den betroffenen Ländern wie Estland, Lettland und Litauen zu deponieren.

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Berlin. Der scheidende Generalsekretär des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses, Anders Fogh Rasmussen, besuchte am 2. Juli vermutlich letztmalig in offizieller Mission Berlin. Auf dem Programm standen unter anderem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Außenminister Frank-Walter Steinmeier sowie mit Gremien des Deutschen Bundestages. Wichtigste Themen waren die Ukrainekrise, das weitere Engagement in Afghanistan sowie die Vorbereitung des NATO-Gipfels in Newport, Wales (4. und 5. September).

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Berlin. Der Konflikt mit Russland und die Krise um die Ukraine haben in Deutschland eine erneute Wehrpflicht-Debatte befördert. Hochrangige Bundeswehrgeneräle im Ruhestand plädieren mit Nachdruck für eine Wiedereinführung der Allgemeinen Wehrpflicht. Verteidigungsexperten der Großen Koalition lehnen dies ab. Einmal mehr äußerte sich jetzt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie schließt eine Rückkehr zur Wehrpflicht kategorisch aus.

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Narvik (Norwegen). Ungewöhnliche Wetterbedingungen – Regen, Schnee und Hagel – begleiteten in diesem Jahr in Nordnorwegen die NATO-Übung „Cold Response“. Rund 16.000 Soldaten aus 16 Nationen nahmen daran im Zeitraum 7. bis 22. März teil. Die multinationale Übung findet seit 2006 im Zweijahresrhythmus in den norwegischen Provinzen Nordland und Troms statt. So nahe an der Arktisregion ist der Norden Norwegens das ideale Manövergebiet, um einen Kampfeinsatz in extremer Winterumgebung zu trainieren. Bei „Cold Response 2014“ allerdings herrschten lediglich Tagestemperaturen um die Null Grad, dafür machte die ständige Nässe den Soldaten schwer zu schaffen. Die Hauptphase der Übung dauerte vom 12. bis zum 19. März.

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Brüssel. Am 11. Januar konnte die NATO ein für sie bedeutsames Jubiläum feiern: Vor 20 Jahren, am 11. Januar 1994, war die Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ anlässlich des Brüsseler Gipfels der Staats- und Regierungschefs der damals 16 NATO-Mitgliedsstaaten ins Leben gerufen worden. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach in einer Presseerklärung zum Jubiläum von der Vision, die die NATO damals gehabt habe. „Diese Partnerschaftsinitiative sollte über Grenzen hinweg reichen und alte ideologische Gegensätze überwinden. Es sollten Partnerschaften entstehen, die zu Frieden und Sicherheit im euro-atlantischen Raum beitragen. Durch den Dialog der Nationen, durch ihre Zusammenarbeit und durch gemeinsame Projekte – all dies auf Grundlage demokratischer Werte und auf Grundlage der Menschen- und Grundrechte.“ Diese Vision von Brüssel sei Wirklichkeit geworden, erklärte der NATO-Generalsekretär stolz.

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