Berlin/Osnabrück. Die Bundeswehr steigert in diesem Jahr ihre Beteiligung an internationalen Manövern und Übungen und gibt dafür deutlich mehr Geld aus als in den Jahren zuvor. So sind für das Jahr 2018 insgesamt rund 300 Millionen Euro Kosten für die Teilnahme eingeplant, während 2017 lediglich 264 Millionen Euro ausgegeben wurden. Das geht aus einer Regierungsantwort vom 10. Oktober auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Auch hat sich die Anzahl der im internationalen Rahmen übenden deutschen Soldaten wesentlich erhöht: Während im vergangenen Jahr knapp 10.000 Bundeswehrangehörige an solchen Manövern teilnahmen, sind in diesem Jahr zwischen rund 15.500 und 16.000 deutsche Soldaten eingeplant. Ein entscheidender Grund für die jetzt umfangreichere Beteiligung unserer Streitkräfte am multinationalen Training ist, dass die Bundeswehr im Januar 2019 die Führung der schnellen Eingreiftruppe der NATO – Very High Readiness Joint Task Force, VJTF – übernehmen soll und sich darauf vorbereiten muss.
Nachrichten
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine grundlegende Neuausrichtung und einen damit verbundenen Umbau der Bundeswehr einleiten. Dies legt der Entwurf der neuen „Konzeption der Bundeswehr“ nahe, der am 20. April dem Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Kenntnisnahme übermittelt wurde. Im Begleitschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Peter Tauber, an die Gremien heißt es: „Als wesentliche Neuerung in der Konzeption […] ist die Gleichrangigkeit und Gleichzeitigkeit aller Aufgaben der Bundeswehr hervorzuheben.“ Damit werde die bislang gültige Priorisierung der Einsätze und Missionen im Rahmen des internationalen Krisenmanagements zulasten der Landes- und Bündnisverteidigung beendet, erklärt Tauber. Zugleich werde mit diesem neuen Konzept die „Landes- und Bündnisverteidigung als die anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“ definiert. Um es auf den Punkt zu bringen: Landes- und Bündnisverteidigung sollen künftig „gleichrangig“ neben den Auslandseinsätzen der Truppe stehen.
Frankfurt am Main/Berlin. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) jetzt berichtete, soll das deutsche Heer grundlegend umstrukturiert werden. In einem Vorabbeitrag am gestrigen Donnerstag (6. April) schrieb Marco Seliger in der FAZ-Onlineausgabe, das Bundesministerium der Verteidigung plane für die NATO drei voll aufgestellte Heeresdivisionen. Dabei soll es sich um zwei einheitlich schwere Divisionen und eine einheitlich leichte Division handeln. Der Hauptbeitrag von Seliger „Der Kalte Krieg lässt grüßen“ erschien am heutigen Freitag im Magazin Frankfurter Allgemeine Woche. Der Autor beruft sich dabei auf Pläne, „die der Redaktion vorliegen“. Diese sollen, so heißt es im Beitrag, auf dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister im Juni offiziell der Allianz vorgelegt werden. Das Ministerium hat sich auf unsere Nachfrage hin von der Story distanziert. Hier handele es sich lediglich um „einen bunten Strauß von Meinungen und Wünschen“, so ein Ministeriumssprecher.
Mainz. Das Zweite Deutsche Fernsehen präsentiert mit einer sechsteiligen Serie ein ganzes Stück bundesrepublikanischer und deutscher Zeitgeschichte, die Sie sich unbedingt noch einmal anschauen sollten. Am heutigen Mittwoch (30. November) und am zweiten Samstag im Januar kommenden Jahres (14. Januar) porträtiert ZDFinfo sechs Verteidigungsminister der Bundeswehr und erinnert an die besonderen Umstände der jeweiligen Amtsperiode. Warum das Filmprojekt jedoch „Deutschlands Krieger“ heißen muss, bleibt das Geheimnis der kreativen Köpfe beim ZDF. „Deutschlands Krieger: Die Bundeswehr und ihre Minister“ – ärgern wir uns nicht über einen dämlichen Titel, freuen wir uns auf einen sicherlich spannenden Streitkräfte-Rückblick!
Rostock-Warnemünde. Russlands expansiver Kurs und aggressive Außenpolitik lassen so manchen westlichen Experten ratlos zurück. Erkennbar wurde dies auch beim Internationalen Maritimen Symposium, das am Dienstag dieser Woche (15. November) im Marinekommando in Rostock stattfand. Kann man bereits von einem neuen „Kalten Krieg“ sprechen – einer neuerlichen existenzbedrohenden Konfrontation mit dem Kreml? „Russland ist nicht der Feind der NATO – aber es ist ein Superproblem“, meint der ehemalige Vorsitzende des Militärausschusses der Allianz, Knud Bartels. Der dänische General a.D. war einer der Teilnehmer dieser sicherheitspolitischen Veranstaltung, zu der Marineinspekteur Andreas Krause eingeladen hatte. Feierlicher Rahmen für das Symposium war das Jubiläum „60 Jahre Deutsche Marine“, das am Dienstagabend mit einem Großen Zapfenstreich im Marinestützpunkt Warnemünde gewürdigt wurde. Vizeadmiral Krause hatte zuvor gegenüber Pressevertretern erklärt, dass man bis zum Jahr 2030 rund 130 Milliarden Euro in die Bundeswehr investieren werde. Auch die Marine werde davon massiv profitieren.