Berlin. Die Ausgaben für Verteidigung werden in diesem Jahr mit 32,44 Milliarden Euro um rund 400 Millionen Euro niedriger ausfallen als von der Bundesregierung zunächst geplant. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages verordnete dem Etat von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen während der Haushaltsberatungen eine entsprechende Globale Minderausgabe. Die Haushälter machten im Rahmen ihrer Verfügungsbeschränkung wie üblich keine konkreten Angaben, in welchen Bereichen die Einsparungen zu erfolgen haben.
Nachrichten
Berlin. Der Kieler SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels führt in der neuen Wahlperiode den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Der 52-jährige Journalist wurde in der von Bundestagsvizepräsident Peter Hintze geleiteten konstituierenden Sitzung des Ausschusses am 15. Januar zum Vorsitzenden bestimmt. Bartels übernimmt die Position im Verteidigungsausschuss von seiner SPD-Kollegin Susanne Kastner.
Kiel. Es gibt Tage bei der Bundeswehr, an denen Außergewöhnliches geschieht und die Chronisten zur Feder greifen (müssen). Solche Tage nennt das Militär „historisch“. „Geschichte“ wird geschrieben. Ein „Meilenstein“ wird erreicht. Ein „Leuchtturmprojekt“ leuchtet hell. Dass sich heute mehr als 18.000 Frauen für den Militärdienst in Deutschland entschieden haben, ist Bundeswehr-Normalität. Sie leisten ihren Beitrag in allen Laufbahnen und vielen Verwendungen: in Kampf- und Kampfunterstützungsverbänden, im Nachschub, in der Wartung und Instandsetzung, in einem Stab, als Teil der Führung, im Bereich der medizinischen Versorgung, im Cockpit eines Flugzeuges, als Kommandantin eines Bergepanzers. Einen außergewöhnlichen Tag erlebte jetzt die deutsche Marine: Am 18. Juni übernahmen die ersten beiden weiblichen Marineoffiziere das Kommando über jeweils ein Minenjagdboot. Auch wenn dies eine Premiere war, so ist die Ruder-Übernahme durch die ersten Kommandantinnen doch nur die logische Fortsetzung einer zwölfjährigen Entwicklung. Denn bei der Marine finden sich Frauen ebenfalls seit Langem schon in Führungsverantwortung …
Berlin. Soldatinnen oder Soldaten, die während ihres Wehrdienstes in Deutschland oder im Auslandseinsatz eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, werden bald als weiterhin Aktive oder nach Dienstzeitende nur noch vom Bund versorgt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung nahm der Bundestag am 16. Mai bei Enthaltung der Linksfraktion an.
Versorgung bald aus einer Hand
08Feb
2013
2013
Berlin. Soldatinnen oder Soldaten, die während ihres Wehrdienstes in Deutschland oder im Auslandseinsatz eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, wurden bislang als Aktive von der Bundeswehrverwaltung und nach Dienstzeitende von den zuständigen Länderbehörden versorgt. Dies soll und wird sich nach dem Willen der Bundesregierung ab dem 1. Januar 2015 ändern.