Berlin/Brüssel (Belgien)/Kabul (Afghanistan)/ Trabzon (Türkei). Deutschland hat am 18. April als erste NATO-Nation ein konkretes Angebot für ein Engagement in Afghanistan nach Ende des Kampfeinsatzes am 31. Dezember 2014 eingereicht. Die Bundesregierung ist bereit, ab 2015 für zunächst zwei Jahre insgesamt etwa 600 bis 800 Soldaten für die vorgesehene Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ zur Verfügung zu stellen. Wann aber der letzte Bundeswehrangehörige endgültig das Land am Hindukusch verlassen wird, ist offen.
Nachrichten
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FAUF EINEN BLICK, BMVg
Karlsruhe. Der 11. September 2001 mit seinen Anschlägen in den USA hat die Welt des Luftverkehrs radikal verändert. Die Standards am Boden und in der Luft wurden überarbeitet, neue Sicherheitsvorschriften wurden erlassen, drastische Anti-Terror-Gesetze verabschiedet. Auch die damalige rot-grüne Bundesregierung hatte – unter dem Eindruck der schockierenden Terrorbilder – mit dem Erlass eines Luftsicherheitsgesetzes rasch entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen. Das Bundesverfassungsgericht fällte dazu vor kurzem erneut eine Entscheidung.
Den militärischen Arm Europas stärken
23Apr.
2013
2013
Berlin/Brüssel (Belgien). „Meines Erachtens ist es außerordentlich wichtig, dass Europa die fortschreitende Minderung seines weltweiten Einflusses stoppt und seine Einstellung zum eigenen Verteidigungspotenzial grundlegend überdenkt.“ Es sind nicht nur Stimmen wie diese von Artis Pabriks, Lettlands Verteidigungsminister, die eine nachhaltige Fortentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäer fordern. Auch Bundespräsident Joachim Gauck mahnte erst vor kurzem in seiner Rede „Europa: Vertrauen erneuern – Verbindlichkeiten stärken“ eine „weitere Vereinheitlichung unserer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ an, um in einem vereinten Europa „gegen neue Bedrohungen gewappnet zu sein und einheitlicher und effektiver auftreten zu können“. Und vor dem Verteidigungsausschuss des Europaparlaments warnte jetzt Generalleutnant Ton Van Osch, Generaldirektor des Militärstabes der Europäischen Union: „Weitere Einschnitte beim Verteidigungshaushalt könnten verheerend sein für die Verteidigung unseres Wohlstandes und unserer Sicherheit.“
Weniger und andere Waffen für die Bundeswehr
23März
2013
2013
Berlin/Donauwörth. Die Neuausrichtung unserer Streitkräfte ist kein schmerzfreier Prozess. Personalabbau, Außerdienststellungen, Standortschließungen, Verlegungen und Umzüge belasten die Bundeswehrangehörige schwer. Massive Kürzungen bei aktuellen Rüstungsprojekten treffen Industrie und Wirtschaft empfindlich. Am 15. März teilte das Verteidigungsministerium mit, wie viele Hubschrauber weniger die Truppe bekommen wird.
Zwischen Eigen- und Fremdwahrnehmung
18März
2013
2013
Berlin. Ohrfeige für die Truppe, öffentliche Demütigung, Soldaten als Heulsusen hingestellt, Kritik wie eine Bombe eingeschlagen – die Reaktionen auf ein Interview des Verteidigungsministers in der Sonntagsausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), erschienen am 24. Februar, waren teilweise heftig. Auch heftig überzogen und heftig überzeichnet. Denn de Maizières Ansicht, Soldaten hätten „den verständlichen, aber oft übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung“, ja sie seien „vielleicht gerade süchtig danach“, war so neu und mithin überraschend nicht.